Dr. Alexander King
Vielen Dank! – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Frau Dr. Brinker! Heute haben SiefürAfD-Verhältnissemoderatgesprochen, [ElifEralp(LINKE):Buh!Unglaublich!] aberichhoffe,dassSiemirzustimmen,dassnichtnurdie gutintegriertenMigranteninDeutschland,dieSieangeblichschützenwollen,Menschensind, [MirjamGolm(SPD):KeinerglaubtIhnen!] sondern dass jeder – auch jeder, der hier neu ankommt – zunächsteinmalundvorallenDingeneinMenschist [Dr.KristinBrinker(AfD):Selbstverständlich!] und nichteinKostenfaktor, einGefährder oder sonstiges, unabhängig davon, ob er Ihrer Meinung nach zu Recht hieristundwielangeerhierbleibendarf. [ZurufvonElifEralp(LINKE)] Wir reden hier über ein ernstes Problem, aber dahinter stehenimmer nochMenschen. DassolltenauchSie nicht vergessen! [Dr.KristinBrinker(AfD):Dasvergisstkeiner!] Aberwasauchnichtgeht,ist,dasssogetanwird,alsgäbe es das Problem gar nicht. Umfragen zeigen, dass die Regulierung der Zuwanderung für viele Menschen – und zwarganzegalobmitoderohneMigrationshintergrund – einwichtiges,sogarwahlentscheidendesThemaist. [BeifallbeiderAfD] Politiker, die sich hinstellen und meinen, das sei alles falsch, in Wirklichkeit hätten die Menschen ganz andere Probleme, sie hätten es nur noch nicht verstanden, die müssensichnichtüberihreWahlergebnissewundern. [BeifallbeiderAfD] Denn die Leute sehen ja die Probleme, auch in Berlin. Vondenunhaltbarenunddabeijaauchsehrkostspieligen Zuständen in Tegel war heute schon die Rede: Big Business auf der einen, Frust und Verunsicherung auf der anderenSeite.AuchdasgehörtleiderzurBerlinerFlüchtlingspolitik. So ist es zum Beispiel auch im Westend. Über die Soorstraße wurde heute schon viel gesprochen. Ich habe am Montagabend über 50Anwohner der Soorstraße getroffen. Das ist ein kleiner, beschaulicher Kiez, der gerade erst – durchaus mit Schwierigkeiten, aber auch mit viel gutem Willen – 150Flüchtlinge aufgenommen hat. Jetzt sollen sage und schreibe weitere 1500Flüchtlinge dazukommen, eine Verelffachung. Die Anwohner sind darüber entsetzt, und zwar nicht, weil sie Rassisten sind, sondern weil sie Angst vor Überforderung haben und niemandmitihnenspricht! [BeifallvonRobertEschricht(AfD)] Der Besitzer eines Bürohochhauses hat dort seine ImmobiliealsUnterkunftangeboten,genauwiederEigentümer des City Hotel Berlin East in Lichtenberg, wo 1200 Flüchtlinge untergebracht werden. Millionen fließen hier und da. Die Nachbarn erfahren von den Plänen, die ihre Straße massiv verändern werden, aus der Zeitung. Kita- und Schulplätze, Haus- und Kinderärzte, die soziale Infrastruktur im Kiez wächst leider nicht automatisch mit. Die Anwohner fühlen sich alleingelassen. Die Probleme sindalsoüberall,unddieLeuteerwartenLösungen. VizepräsidentDennisBuchner: HerrKollege!
