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Orkan Özdemir

SPD 26.09.2024 Sitzungen 19/53

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! – Ja, jetzt müssen Sie sich ein bisschen mehr anhören, liebe AfD-KolleginnenundKollegen!TäglichgrüßtdasMurmeltier – und wieder kommt die AfD mit einem Ekelantrag um die Ecke. Dieses Mal geht es um ein angeblich wiederherzustellendes gesellschaftliches Gleichgewicht. Woran denken normale Menschen bei so einem Begriff? – Vielleicht an die immer weiter auseinanderklaffende Schere zwischen Arm und Reich, an die längst überfällige Gleichstellung von Frauen und Männern oder daran, denjenigen endlich Gehör zu verschaffen, die von dieser Gesellschaft systematisch übersehen und nicht gehört werden. [ZurufvonÜlkerRadziwill(SPD)] – Nein, die AfD wäre nichtdie AfD, wennsie nicht wieder etwas völlig anderes meinen würde, denn gesellschaftlicherFrieden,wieesihrAntragsuggeriert,interessiert die AfD nicht die Bohne. Marcel Grauf, einst Referent für AfD-Abgeordnete, brachte es auf den Punkt, als erschrieb – ichzitiere – : „Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. … Es wäresoschön.IchwillaufLeichen“ urinieren „undaufGräberntanzen.SIEG.“ Punkt,Punkt,Punkt. [AlexanderBertram(AfD):Weristdas? – MarcVallendar(AfD):Unsinn! – ZurufvonRolfWiedenhaupt(AfD)] – Ja,dasistderGeist,derindenFlurenderAfD-Fraktion herumzugehen scheint, ganz im Sinne von Alice Weidel übrigens, die ja auch immer sagt, die politische KorrektheitgehörtaufdenMüllhaufenderGeschichte. [ZurufevonderAfD] Unter „gesellschaftliches Gleichgewicht wiederherstellen“ verstehen Sie und Ihresgleichen etwas völlig anderes. Ich zitiere mal einen Ihrer ehemaligen AfD-Funktionäre aus Berlin, was Sie unter „gesellschaftl iches Gleichgewicht wiederherstellen“ verstehen. Ich zitiere: „Am besten das Pack zurück nach Afrika prügeln.“ „Auf der Stelle erschießen, dann wird sich das ganz schnell legen.“– DasistderGeistderAfD,wennsievonRemigrationredet. [VereinzelterBeifallbeiderLINKEN – ZurufevonderAfD] Ihr Bundestagsabgeordneter Jörg Schneider sagte – und ichzitiere – : „Wer vor 100 000Invasoren kapituliert, wird bei 20Millionen auch kneifen – wir müssen uns … endlich wirkungsvoll und glaubwürdig schützen. Undja:Dazugehört … auchderEinsatzvonWaffen! “ [ZurufvonRonaldGläser(AfD)] Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Als ich mich durch die Zitatesammlung auf derWebseiteafd-verbot.degeklickthabe, [ZurufvonderAfD:FakeNews!] wurde eines klar: Es geht bei der AfD immer um Gewalt undVertreibung. [Dr.KristinBrinker(AfD): Ganzbestimmtnicht!Lüge!] Das ist die Geisteshaltung, über die wir hier heute diskutieren.Siefordern,dassdasLandesamtfürEinwanderung inAmtfürRemigrationumzubenennenist. [ZurufevonderAfD] Was die AfD unter Remigration versteht, ist kein Geheimnis:EsistGewaltundVertreibung. [BeifallvonMarcelHopp(SPD) – Dr.KristinBrinker(AfD):Dasstimmtschlichtnicht! – MarcVallendar(AfD):Istdasalles,IhreRecherche? GehenSiewiederzurSchule!] Damit in unserem Land die sogenannte wohltemperierte Grausamkeit eines Björn Höcke verhindert wird, müssen die demokratischen Akteure füreinander und miteinander stehen,umdenfaschistischenAufstiegeinerneuenPartei imGeistederNationalsozialistenzuverhindern. [BeifallbeidenGRÜNEN – BeifallvonÜlkerRadziwill(SPD)] FreinachdemOberneonaziBjörnHöcke – ichzitiere – : „Das große Problem ist, dass man Hitler als das absolutBösedarstellt“ – IhrHeld! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Mir ist bewusst, dass viele Zitate, die ich heuteangebrachthabe,unerträglichundkaumzuglauben sind. [Dr.KristinBrinker(AfD): Diestimmenauchnicht!] Deshalb: Schauen Sie doch selbst auf der Webseite afdverbot.de, und machen Sie sich selbst ein Bild. – Vielen Dank! [BeifallbeiderSPD – VereinzelterBeifallbeidenGRÜNEN undderLINKEN] VizepräsidentDennisBuchner: Und für die Linksfraktion folgt Kollegin Eralp. – Bitte schön!

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