Jian Omar

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Senatorin, für Ihre Ausführungen! Da Sie Tegel erwähnt haben: Haben Sie auch die tiefgreifende Recherche des Spiegels unter dem Titel „ Das Lager “ zur Kenntnis genommen, und wie gedenken Sie, die schwerwiegenden VorwürfeindiesemArtikelaufzuarbeiten? VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Bitteschön,FrauSenatorin!SiehabendasWort. SenatorinCanselKiziltepe (Senatsverwaltungfür Arbeit,Soziales,Gleichstellung,Integration,Vielfaltund Antidiskriminierung): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Die aktuellen Berichte zur Notunterkunft in Tegel lesen sich hart. Selbstverständlich ist mir diese Berichterstattungbekannt, und ichsageseitMonaten,ich würde diese Notunterkunft lieber heute als morgen schließen. Aber ein realistisches Szenario hat weder der Spiegel noch der Abgeordnete Omar als konstruktiven Vorschlag geliefert. Jeder, der sagt, wir müssen Tegel heute sofort schließen, muss mir auch Alternativen nennen. Was ich sicher weiß, ist, dass, solange Menschen in Tegel leben, meine Verwaltung und das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten sich jeden Tag mit großem Einsatz für die Menschen vor Ort einsetzen und daran arbeiten,dieBedingungenstetigzuverbessern.Zudiesen Verbesserungen berichte ich auch regelmäßig im Ausschuss. Ich könnte viele Punkte nennen, an denen die BerichterstattungnichtdasganzeBildinTegelabbildet. Wieichvorhingesagthabe:WirhabeneinenPlanfürdie SchließungvonTegel. Dafür brauchen wir diedezentrale Unterbringung. Forderungen danach, Tegel zu schließen, bringen uns nicht weiter, solange es keine Alternativen gibt. Wir haben im Senat dazu im März dieses Jahres einenSenatsbeschlussgehabt,derdiesenPlanunterstützt. Wir haben 16 Wohncontainerstandorte beschlossen. Wir haben im Juli dieses Jahres auch die mittelgroßen Unterkünfte beschlossen. Das ist eine gesamtstädtische Aufgabe,undesisteineAufgabeallerdemokratischenParteien, hier gemeinsam diese Verantwortung zu übernehmen, gemeinsam an einem Strang zu ziehen, nicht rechten Parolen hinterherzulaufen, weil es meine gesetzliche Aufgabe und Verantwortung ist, diese Menschen qualitätsgerecht unterzubringen. Dieser Verantwortung kommenwiralsBerlinerSenatnach. VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: VielenDank,FrauSenatorin! Die nächste Frage stellt der Abgeordnete Trefzer. – Bitte schön!