Julian Schwarze

Vielen Dank! – Ich frage den Senat: Wie kann es sein, dass der Senat noch im Mai öffentlich erklärt hat, dass das,wasindenDialogwerkstättenzumTempelhoferFeld erarbeitet wird, die Grundlage für den Ideenwettbewerb wird, und jetzt genau das Gegenteil verkündet – nämlich dass die Ergebnisse, die ja eindeutig eine Bebauung ablehnen,dienächstenSchritteüberhauptnichtbeeinflussen undeinfachübergangenwerden? [AnneHelm(LINKE):Was? Daskannichmirgarnichtvorstellen!] PräsidentinCorneliaSeibeld: HerrStaatssekretär,bitteschön! StaatssekretärStephanMachulik (Senatsverwaltung fürStadtentwicklung,BauenundWohnen): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Abgeordneter Schwarze! Ich muss da revidieren, dass es nicht im MaieineÄußerunginderFormgab,dasseseineVoraussetzungist.WirhabenalsSenatangestoßen – undauchin unseren Richtlinien festgelegt – , wie wir diesen Prozess jetzt steuern werden, und dererste Ansatz war dieseDialogwerkstatt, in der wir dann versucht haben, über ein Losverfahren Bürger aus der ganzen Stadt zu aktivieren, damitsiesichGedankendarübermachen,wieesmitdem Tempelhofer Feld weitergeht. Es war von vornherein klar,dassesauchkeinEntscheidungsgremiumseinwird, [ZurufvonVasiliFranco(GRÜNE)] sondern wir wollten die Bevölkerung erst einmal für das Thema sensibilisieren, und wir wollten sehen, in welche Richtung Ideen vorgebracht werden, die für alle Bürger von Interesse sein können und nicht nur für die, die das FeldderzeitpermanentnutzenoderebenindemUmkreis wohnen oder die ausschließlich als Initiativen unterwegs sind. Das war uns aber auch allen klar, auch im Senat, dass nach diesen Dialogwerkstätten der Ideenwettbewerb darauf aufsetzt, weil wir uns als Senat ja auch vorgenommen haben, dass wir nicht nur einen Teil der Bevölkerung befragen wollen, sondern wir wollen mit den Ideen, die da entstehen, in Zukunft hier auch im Parlament die Diskussion voranbringen. Im Nachgang, wenn es sich dann ergibt, dass man da eine Entscheidung treffen muss, wollen wir natürlich die Gesamtheit der BerlinerBevölkerungbefragen. Dementsprechend haben wir jetzt viele Erkenntnisse aus diesen Dialogwerkstätten sammeln können, und wir habenauchden großenVorteil, dass man gemerkt hat, dass man in diesem demokratischen Prozess auf Augenhöhe miteinander diskutieren und auch Ideen voranbringen kann, auf die man vielleicht selber aus Sicht der Verwaltung gar nicht gekommen wäre. Dementsprechend sehen wir das Dialogwerkstattverfahren als einen guten Anfang fürdenweiterenProzess,denwirbeschriebenhaben. PräsidentinCorneliaSeibeld: Vielen Dank! – Dann geht die erste Nachfrage an den KollegenSchwarze. – Bitteschön!