Antje Kapek

Ach, nein! Heute nicht. [Karsten Woldeit (AfD): Warum denn nicht?] – Keine Lust! [Beifall bei den GRÜNEN – Karsten Woldeit (AfD): Wäre aber gut!] Wir haben hier einen Bussonderfahrstreifen, weil es sonst gar keine andere Möglichkeit gäbe, dass der Bus in der Bahnhofstraße am Bahnhof Köpenick durchkommt. Sie sind nicht der Erste, der sich das vor Ort angeguckt hat; jeder, der irgendwie Verkehrspolitik in Berlin macht, war schon am Bahnhof Köpenick. Das Chaos ist dort augenscheinlich, und zwar für alle Verkehrsteilnehmenden. Es gibt quasi kein Durchkommen für Zufußgehende, es gibt quasi kein Durchkommen für Radfahrende, und es gibt sowieso und dauerhaft so gut wie kein Durchkommen für den Busverkehr. Sie haben jetzt ein Problem angesprochen, und zwar Lkw, die breiter sind als 2,25 Meter. Sie haben dabei aber nicht erwähnt, dass es sehr wohl ein etabliertes Umleitungssystem gibt, das in dieser Form auch funktioniert und das man aufrechterhalten könnte, bis die Westumfahrung eröffnet ist. Glücklicherweise reden wir in zwei Wochen im Mobilitätsausschuss ja über das Thema Wirtschaftsverkehr, auch mit einer Anhörung, und können uns auch von den Wirtschaftsverbänden anhören, welche Konzepte sie vorschlagen. Ich würde sagen, es ist hier auf jeden Fall deutlich geworden, dass Sie keine Ausrede ungenutzt lassen, um zu sagen: Uns interessiert einzig und allein der Autoverkehr, alles andere ist uns egal –, denn sonst würden Sie an dieser Stelle wenigstens einmal sagen: Um die Menschen, die heute an vielen Stellen vom öffentlichen Personennahverkehr in Köpenick abgeschnitten sind und ab 20 Uhr teilweise gar keinen Busverkehr mehr haben, irgendwie ein Stück weit mit dem Rest der Stadt zu verbinden, etablieren wir dauerhaft diese Bussonderfahrstreifen. Herr Ronneburg hat die richtigen Worte dazu schon gefunden: Wenn man mit dem Versprechen startet, zehn neue U-Bahn-Linien zu bauen, und schon nach einem Jahr die BVG in die schlimmste Krise gestürzt hat, die diese Stadt wahrscheinlich seit dem Krieg erlebt hat, [Lachen bei der AfD – Alexander Bertram (AfD): Die schlimmste Krise seit dem Krieg!] dann muss man auch nicht mehr besonders viel für den öffentlichen Personennahverkehr erwarten. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]