Cornelia Seibeld

Bevor ich der Senatorin das Wort gebe, darf ich passend zum Bundesweiten Warntag die Freiwillige Feuerwehr im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen. – Herzlich willkommen bei uns! Vielen Dank für Ihr Engagement! [Allgemeiner Beifall] Dann hat für den Senat die Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Frau Senatorin Giffey, das Wort. – Bitte schön! [Ein weiterer Signalton erklingt von einem Mobiltelefon. – Ronald Gläser (AfD): Klitschko ruft an!] Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke Ihnen, dass wir heute über das Thema IFA im Parlament sprechen! [Zuruf von Katina Schubert (LINKE)] Denn es ist nicht irgendeine Ausstellung, nicht irgendeine Messe, sondern es ist die weltweit größte Technikmesse und älteste Veranstaltung dieser Art; es ist die international führende Messe im Bereich Consumer Electronics und Home Appliances, und es ist die Messe, die weit mehr ist, als private Anliegen zu thematisieren, sondern die in diesem Jahr mit Themen wie künstlicher Intelligenz, Sustainability, Connectivity, Fitness and Digital Health und Content Creation international gezeigt hat, dass sich 1 800 Ausstellerinnen und Aussteller aus über 130 Ländern in Berlin versammeln; dass Menschen aus der Fachszene, aber auch aus einem breiten internationalen Publikum in unsere Stadt kommen. Die Prognose von 180 000 Besuchern wurde noch einmal weit übertroffen – wir haben gerade gestern die aktuellen Endzahlen bekommen –: Über 215 000 Menschen haben die IFA Berlin in diesem Jahr besucht, und das ist ein Erfolg. [Beifall bei der SPD und der CDU] Es erstaunt mich schon, wenn Tuba Bozkurt hier als Wirtschaftspolitikerin so über den Wirtschaftsstandort Berlin spricht, wie Sie es getan haben: Na ja, es ist halt eine Messe, Landesunternehmen, es wurde ein bisschen was gezeigt, nette private Veranstaltung, das war es dann. – Frau Bozkurt, ich glaube, Sie haben den Kern dessen, woran wir da in den letzten Jahren gearbeitet haben, einfach nicht erfasst. [Beifall bei der SPD und der CDU – Zuruf von Tuba Bozkurt (GRÜNE)] Es tut mir leid, aber es geht schon darum, dass wir an dieser Stelle deutlich machen, dass der Kampf um den Erhalt der IFA im Jahr 2022 zu einem ganz großen Erfolg geführt hat, nämlich – und das will ich all denen, die das vergessen haben, noch mal sagen – dass wir es erreicht haben – das habe ich damals in meiner Zeit als Regierende Bürgermeisterin, aber auch gemeinsam mit Stephan Schwarz erreicht –, dass die IFA mit dem Land Berlin, mit der Messe eine Vereinbarung über zehn Jahre getroffen hat. Wer hier also fragt, ob die IFA denn überhaupt eine Zukunft hat, was denn überhaupt unser Plan ist, dem möchte ich noch mal in Erinnerung rufen, dass wir gerade die Planung bis 2032 mit der IFA machen, weil es ja gelungen ist, einen langfristigen Vertrag abzuschließen, sodass wir nicht nur das 100-Jahre-Jubiläum hier in der Stadt feiern, sondern dass die IFA Berlin für die nächsten zehn Jahre bis 2032 gesichert ist. Und selbstverständlich setzen wir uns dafür ein, dass dieses wirkliche Aushängeschild für den Innovations- und Technologiestandort Berlin auch darüber hinaus in unserer Stadt erhalten bleibt. Ich möchte an dieser Stelle noch einmal darauf eingehen, was diese Messe für uns hier bedeutet und wie sie auch die Themen angeht, die wir wirtschaftspolitisch nach vorne bringen. Es ist hier etwas gesagt worden zum Gründungsgeschehen und zu der Frage, wie unsere Startups dastehen, was wir tun, ob wir einen Plan haben. – Ich weiß nicht, ob Ihnen entgangen ist, dass es eine Start-up-Strategie 2022 bis 2026 gibt, dass wir die gerade umsetzen. [Zuruf von Tuba Bozkurt (GRÜNE)] Die Behauptung, dass die Gründungen zurückgehen – da möchte ich Ihnen einfach den aktuellen Faktenstand nachweisen: Wir haben im ersten Halbjahr einen Zuwachs an Neugründungen von über 20 Prozent; 28 Prozent, um genau zu sein, sind hinzugekommen. Der aktuelle Start-up-Monitor, auch noch mal bestätigt von Bitkom, zeigt Berlin im internationalen Vergleich – denn wir vergleichen uns international mit den großen Weltmetropolen – hinter London auf Platz 2. Wenn wir uns also die Europäische Union anschauen, dann ist Berlin auf Platz 1, was die Start-up-Szene in Europa angeht. Wir haben über 100 000 Beschäftigte, über 5 000 Unternehmen. Da kann man, glaube ich, nicht davon sprechen, dass wir hier orientierungslos oder ohne Plan sind. Das will ich einfach noch mal sagen. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU]