Cornelia Seibeld

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Dann kommen wir zum Erfreulichen: Dem Kollegen Roman Simon von der CDU-Fraktion darf ich herzlich zur Geburt seiner Tochter Thalea gratulieren. [Allgemeiner Beifall] Herzlichen Glückwunsch und alles Gute für die Familie! Als Geschäftliches habe ich Folgendes mitzuteilen: Die AfD-Fraktion hat ihren Antrag auf Drucksache 19/0947: „Die Erinnerung an den 17. Juni 1953 stärken: Den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR zum einmaligen Feiertag machen – Änderung des Feiertagsgesetzes“ zurückgezogen. [Unruhe] Ich habe den Eindruck, über die Sommerpause haben alle vergessen, wie die Gepflogenheiten im Parlament sind. Vielleicht können wir ein bisschen zur Ruhe kommen, dann wird das bestimmt auch eine erfolgreiche Sitzung. Am Montag sind folgende fünf Anträge auf Durchführung einer Aktuellen Stunde eingegangen: − Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „100 Jahre IFA – eine Erfolgsgeschichte für Berlin“ − Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „100 Jahre IFA – eine Erfolgsgeschichte für Berlin“ − Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: „Versemmelter Schulstart: kein Essen, hungrige Kinder, zu wenig Lehrkräfte“ − Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema: „Versemmelter Schulstart: kein Essen, hungrige Kinder, zu wenig Lehrkräfte“ − Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: „Vorbild Kopenhagen: warum Berlin eine restriktive Migrationspolitik braucht“ Eine Verständigung über das Thema ist bislang nicht erfolgt. Ich lasse daher abstimmen, und zwar über das Thema der Fraktion der SPD. Wer, wie die Fraktion der SPD, eine Aktuelle Stunde mit dem Thema „100 Jahre IFA – Eine Erfolgsgeschichte für Berlin“ durchführen möchte, den darf ich jetzt um das Handzeichen bitten. – Das sind die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion. Gegenstimmen? – Bei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Linksfraktion und der AfD-Fraktion ist damit eine Mehrheit für den Antrag der SPD zustande gekommen und das Thema angenommen. Somit werde ich gleich dieses Thema für die Aktuelle Stunde unter dem Tagesordnungspunkt 1 aufrufen. Die anderen Anträge auf Durchführung einer Aktuellen Stunde haben damit ihre Erledigung gefunden. Dann darf ich auf die Ihnen zur Verfügung gestellte Dringlichkeitsliste verweisen. Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, die dort verzeichneten Vorgänge unter den Tagessordnungspunkten 32 und 47 A in der heutigen Sitzung zu behandeln. Ich gehe davon aus, dass den zuvor genannten Vorgängen die dringliche Behandlung zugebilligt wird. – Widerspruch zur Dringlichkeitsliste höre ich nicht. Damit ist die dringliche Behandlung dieser Vorgänge beschlossen. Unsere heutige Tagesordnung ist damit ebenfalls so beschlossen. Auf die Ihnen zur Verfügung gestellte Konsensliste darf ich ebenfalls noch hinweisen – und stelle fest, dass hierzu kein Widerspruch erfolgt. Die Konsensliste ist damit ebenfalls angenommen. Entschuldigungen des Senats liegen für die heutige Sitzung nicht vor. Ich rufe auf lfd. Nr. 1: Aktuelle Stunde gemäß § 52 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin 100 Jahre IFA – eine Erfolgsgeschichte für Berlin (auf Antrag der Fraktion der SPD) Für die Besprechung steht den Fraktionen jeweils eine Redezeit von bis zu zehn Minuten zur Verfügung. In der Runde der Fraktionen beginnt die Fraktion der SPD und hier der Kollege Stroedter. – Bitte schön!