Jeannette Auricht
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, was soll ich sagen? – Ich freue mich, dass wir wieder mal über den Berlin-Pass sprechen, das haben wir lange nicht. Es wurde im Prinzip schon alles von allen gesagt, aber ich muss trotzdem ein bisschen meinen Senf dazugeben. Zugegeben, liebe SPD, liebe CDU, diese Suppe hat Ihnen die alte Koalition eingebrockt, die jetzt nur Glück hatte, diese Suppe nicht wieder selbst auslöffeln zu müssen, und hat Ihnen das Chaos überlassen. Sie müssen das jetzt irgendwie beiseiteräumen. Wir müssen zu einer Lösung kommen, das ist klar. Das wollen wir hier auch alle. Mir ist im Prinzip egal, ob es die digitale Lösung ist oder wir wieder zurückgehen zum alten Berlin-Pass. Es muss nur endlich wieder für die Menschen in dieser Stadt funktionieren, denn wenn sie durch Ihre Politik schon immer ärmer gemacht werden, sollen sie wenigstens ihre Sozialleistungen bekommen, und das möglichst problemlos. [Beifall bei der AfD] Frau Schubert hat es schon gesagt: Wir haben im Oktober schon darüber diskutiert. Die Linke hatte im Januar, glaube ich, einen Antrag. Dem hätte man zustimmen können. Sie haben aber gesagt: Nein, wir machen das alles selber. – Jetzt ist es ein halbes Jahr später, und es ist immer noch nicht viel passiert, außer einer Übergangslösung. Die funktioniert so einigermaßen, und nichts hält länger als ein Provisorium, wie man weiß. Ich hoffe, wir kommen nach der Sommerpause zu einem Konzept. Sie kommen zu einem Konzept, dem wir dann zustimmen können. Es muss endlich funktionieren. – Vielen Dank! Ich wünsche Ihnen eine schöne Sommerzeit! Danke schön! [Beifall bei der AfD]
