Alexander Herrmann
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer hier oben auf der Tribüne und zu Hause an den Empfangsgeräten! Ich hoffe, wir reden hier nicht über Reichsmark, liebe AfD. Ihr vorliegender Antrag schürt mal wieder in geübter Art und Weise Ängste und Sorgen und liefert scheinbar gleich eine ganz einfache Lösung mit. Ihr Antrag ist aber noch nicht einmal besonders originell: Ihre Kollegen im Bundestag haben denselben Antrag ‒ oder einen ähnlichen ‒ mit diesem Duktus bereits 2019 eingebracht. 2024 gibt es immer noch jede Menge Bargeld, entgegen Ihrer damaligen und heutigen Panikmache. [Jeannette Auricht (AfD): Noch!] Bargeld ist nämlich Freiheit und Privatsphäre; da sind wir uns hier, glaube ich, alle einig. Deswegen gab es 2023 auch 2,6 Milliarden Euro in Münzen, die produziert wurden. Das ist ein Anstieg von 1,8 Milliarden im Vorjahr; der ist schon beeindruckend. Die Menge an umlaufenden Banknoten wächst von Jahr zu Jahr um 6 Prozent. All das widerlegt schon eindrucksvoll, was Sie hier behaupten. Auch die Deutsche Bundesbank hat sich in ihrem aktuellen Jahresbericht 2023 auf Seite 18 klar positioniert. Ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin: weshalb die Bundesbank weiterhin für den Erhalt des Bargelds eintritt und Bestrebungen zu dessen Abschaffung entschieden entgegensteht. Die Sorge um die baldige Abschaffung von Bargeld ist daher völlig unbegründet [Lachen von Ronald Gläser (AfD)] und soll nur Ängste bei den Berlinerinnen und Berlinern schüren. Ihren Antrag braucht es daher nicht. [Vereinzelter Beifall bei der CDU ‒ Beifall von Florian Dörstelmann (SPD)] Das Recht, Bargeld zu verwenden, ist in Deutschland bereits durch das Grundrecht auf informelle Selbstbestimmung, auf Eigentum und Handlungsfreiheit ausreichend geschützt. Wir werden Ihren Antrag daher als unbegründet und überflüssig von Herzen ablehnen. ‒ Vielen Dank! [Beifall bei der CDU ‒ Vereinzelter Beifall bei der SPD]
