Kristian Ronneburg

Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Ich glaube, ich spinne! [Beifall und Heiterkeit bei der LINKEN und den GRÜNEN – Carsten Schatz (LINKE): Endlich sagt es mal einer!] Ich habe jetzt gerade von Herrn Kraft vernommen, dass er ein leidenschaftlicher Streiter für die Flugtaxen ist. – Sie haben ja hoffentlich heute früh Ihrem geschätzten Kollegen von der SPD-Fraktion, Torsten Schneider, zugehört, der erklärt hat, wo er jetzt die ganzen Milliarden finden will: unter anderem in den Verkehrsverträgen mit der BVG, der S-Bahn und der Regionalbahn. Da stellen Sie sich als Koalition allen Ernstes hier hin und halten solche Redebeiträge zum Thema Flugtaxis. Wo sind wir denn hier gelandet? [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN] Wir sollen uns um die Probleme der Berlinerinnen und Berliner kümmern, die sie jetzt haben, zum Beispiel darum, dass der Bus nicht fährt. Kümmern Sie sich um die Straßenbahn! Kümmern Sie sich um die U-Bahn! Kümmern Sie sich um die i2030! Das sind die essenziellen, harten Themen, die dicken Bretter, die Sie bohren müssen, aber doch keine Fantasiegebilde wie Flugtaxis in Berlin. Die Stadtentwicklungsverwaltung soll jetzt anfangen, Flächen zu reservieren, damit wir Tausende von Landeplätzen schaffen. Wo leben wir denn hier eigentlich? Was werden denn hier im Parlament für Diskussionen geführt? Ich weiß, es ist schon spät, alles gut. Ich habe auch keine lange Redezeit, aber wenn die Koalition das ernsthaft so meint, wie Sie es hier dargestellt haben, dann muss ich sagen: Das ist die nächste Geschichte, mit der wir Sie genüsslich durch den Kakao ziehen können. Das fing an mit der Magnetschwebebahn und geht jetzt weiter mit den Flugtaxis. Vielen Dank für diese Steilvorlagen, die Sie uns hier als Opposition bieten, [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN] in diesem Fall als Koproduktion mit der AfD und komplett vorbei an den Interessen der Berlinerinnen und Berliner! Ich kann Ihnen nur eins dazu sagen – auch mal an die AfD-Fraktion gerichtet: Gestern haben wir eine stundenlange Debatte über die Güterstraßenbahnen geführt, in der Ihr Vertreter am Ende, als wir den Antrag beschließen wollten, meinte: Oh mein Gott, was wird denn hier beschlossen? – Sie wollen als AfD-Fraktion noch irgendwelche rechtlichen Fragen klären, bei einem solchen Thema, das in vielen Städten ausprobiert wird. Da kommen Sie mit irgendwelchen rechtlichen Themen: Oh, der Senat will jetzt hier vorangehen bei der Straßenbahn, aber es sind doch noch gar nicht alle Fragen geklärt, es fehlen noch irgendwelche Gutachten. – Bei solchen vernünftigen Projekten, und jetzt kommen Sie mit solchen Fantasiemärchen an! Sie haben wirklich in der ganzen Frage von Mobilität und Wirtschaft sowas von den Kompass verloren! [Beifall von Anne Helm (LINKE)] Frei nach Marie Antoinette: Wenn der Bus nicht kommt, dann kommt wenigstens noch das Flugtaxi. Das sind keine Antworten für die Berlinerinnen und Berliner. – Einen schönen Abend noch! [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN]