Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Dr. Lasić das Wort. Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine gute Schulgesetzänderung erkennt man daran, dass sie die bestehenden Strukturen anfasst, was wichtig ist, aber auch behutsam damit umgeht. Ich würde es am Beispiel der Schulstrukturreform von vor 15 Jahren mittlerweile erklären lassen. Wir fassen an verschiedenen Stellen die Säulen der Schulstrukturreform an und fragen uns: Kann das so bleiben, oder muss das weiterentwickelt werden? – Das Kitachancenjahr ist gerade erwähnt worden. Dort widerspricht die Aussage der Senatorin gar nicht der Äußerung der Grünen. Eigentlich arbeiten wir mit dem bestehenden Konstrukt auf der gesetzlichen Ebene weiter, erkennen aber an, dass wir in der Umsetzung zwingend besser werden müssen, und dementsprechend führen die ganzen operativen Verbesserungsvorschläge hoffentlich zu einer erhöhten Anzahl von Kindern, die den Kitabesuch machen, und damit zu einer verbesserten Sprachbildung. Ein ganz essenzieller Punkt dieser Schulstrukturreform ist tatsächlich der Übergang von der Grundschule an die weiterführende Schule. Dort sagen auch wir als SPD, die das vor 15 Jahren federführend verantwortet hat: Das Probejahr, so wie es bisher bestanden hat, hat sich nicht bewährt. Deshalb haben wir einfach dazu gestanden, dass wir es zwingend verändern müssen, und haben uns zu der Abschaffung des Probejahres bekannt, aber wer die Schulstrukturreform in der bestehenden Form haben will, kann nicht das Probejahr abschaffen, ohne alternative Mechanismen einzusetzen. Deswegen tragen wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner das jetzige System mit, bei dem die Förderprognose in engerer Form, wenn es um die Kernfächer geht, das Auswahlkriterium für den Gang zum Gymnasium ist. Für die SPD extrem wichtig war der letzte Übergang, bei dem wir einfach anerkennen, dass das bisherige System, wie wir es führen, einfach nicht ausreicht, um alle Kinder nach dem Ende der 10. Klasse abzubilden, das heißt, wir haben einen relevanten Teil der Kinder, für die die Schule einfach nicht der richtige Weg ist. Deshalb führen wir das 11. Pflichtschuljahr ein, anders als die Kollegin Burkert-Eulitz erwähnt hat, nicht als eine reine schulische Veranstaltung, sondern werden ganz klar im Rahmen von IBA ein neues, sehr stark am Beruf orientiertes Modul einführen, das eben dazu führt, dass Kinder, die mit der Schule abgeschlossen haben, trotzdem den Anschluss schaffen können, das heißt, Credo ist Anschluss vor Abschluss. Ich freue mich auf das nächste Jahr, in dem wir die verschiedenen Maßnahmen des Gesetzes mit Leben füllen. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU]