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Antje Kapek

GRÜNE 02.05.2024 Sitzungen 19/47

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!Wir könnenesjaaucheinfachmal so machen, ButterbeidieFische:WelcherNamefälltIhnendennein, wennSieanPrivatjetsdenken? [JulianSchwarze(GRÜNE):Benko! – KlaraSchedlich(GRÜNE):Merz! – ZurufvonAnneHelm(LINKE):Lindner! – ChristianGräff(CDU):Baerbock!Baerbock! – KatalinGennburg(LINKE):Musk! – WeitereZurufevondenGRÜNEN,derLINKEN undderCDU] – Genau! [ChristianGräff(CDU):Baerbock!] – Nein,dasstimmtnicht. [ChristianGräff(CDU):Doch!] – Das stimmt nicht. – Was haben wir gehört? – Musk, Lindner, Benko, Merz. Jetzt frage ich Sie mal: Welche Attribute verbinden Sie mitdiesenMenschen – und noch vielentscheidender:WasdavonpasstzuBerlin? [ZurufvonCarstenSchatz(LINKE) – Unruhe] Fakt ist, und das wissen wir alle: Fliegen verursacht die größtenMengenanTreibhausgasenundistdamit – leider ein wissenschaftlicher Fakt – die klimaschädlichsteForm desReisens. [BeifallbeidenGRÜNEN – Frank-ChristianHansel(AfD):Nein,Kreuzfahrt!] Es ist deshalb absolut richtig und überfällig, dass die Menschensichimmer häufiger gegenKurz-und Inlandsflüge entscheidenund stattdessenaufumweltfreundlichere Alternativen wie das Bahnfahren setzen. Ich muss an dieser Stelle sagen: Gut, dass wir hier mit dem Deutschlandticket eine Alternative geschaffen haben, die einen Beitragdazuleistet. [BeifallbeidenGRÜNENundderLINKEN] Herr Stettner hat sich ja gerade schon ans Portemonnaie gefasst, insofern sage ich nur, dass wir uns bis heute als Gesellschaft das private Vergnügen von Superreichen leisten. Das ist nicht nur einen Tag nach dem 1. Mai ein Skandal. [BeifallbeidenGRÜNENundderLINKEN] Privatjets werden von einigen wenigen – nämlich denen, dieessichleistenkönnen – genutzt,siebelastenaberdas KlimaunddieUmweltvonunsallen.Denngeradekleine Flugzeuge verursachen unverhältnismäßig viel Lärm und CO , und sie nutzen eine Infrastruktur, für die wir alle 2 bezahlen. Man könnte also kurz festhalten: Gerade Privatjets fliegen auf unser aller Kosten. Höhere Gebühren und auch eine höhere Kerosinsteuer wären für Privatjets insoferndasMindeste. [BeifallbeidenGRÜNENundderLINKEN] Es ist aber umgekehrt auch klar, dass wir die Debatte führen, denn nicht erst seit Corona und der Einführung von Zoom stellen wir fest: Menschen fliegen gerne. Das tun sie aus familiären Gründen, aus Freizeitgründen oder auch aus beruflichen Gründen. Es macht aber nun mal einenUnterschied,obHundertevonMenschenaufeinem nicht anders zu bewältigenden Langstreckenflug sitzen oder ob ich mal eben für meine Hochzeit nach Sylt jette. Gerecht ist das nicht, solidarisch schon gar nicht, und leistenmüssenwirunsdasauchnicht. [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderLINKEN] Deshalb, das wird Sie jetzt nicht wundern, sagen wir gerade als Grüne: Es ist höchste Zeit, dass wir Verantwortung dafür übernehmen, unseren Planeten so zu gestalten, dass er auch für kommende Generationen bewohnbar ist. Ein Verbot von Privatjets könnte hier ein erstermöglicherSchrittsein. – VielenDank! [BeifallbeidenGRÜNENundderLINKEN – Frank-ChristianHansel(AfD):Nichtzufassen!] PräsidentinCorneliaSeibeld: VielenDank! – Für dieSPD-Fraktion hat jetzt der KollegeStroedterdasWort.

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