Aldona Maria Niemczyk

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen! Sehr geehrte Zuschauer! Ich freue mich sehr, über ein Thema zu sprechen, das mir persönlich sehr amHerzen liegt, die Inklusion und Gleichstellung von Frauen mit Behinderungen. In einer Gesellschaft, die Vielfalt und Gerechtigkeit anstrebt,istesunerlässlich,dass wirunsfürdieRechte und die volle Teilhabe aller Menschen einsetzen, unabhängig von Geschlecht, Herkunft oder körperlichen Einschränkungen. In meiner Zeit im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten habe ich unter anderem im Ankunftszentrum Berlin Verantwortung übernommen. Mir ist eine 22-jährige Journalistin aus Syrien im Gedächtnis geblieben, die wir 2015aufgenommenhaben.IchwardamalsGruppenleiterin des Sozialdienstes der zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber Berlin. Die Frau war nach einer Bombenexplosion auf Prothesen angewiesen. Sie flüchtete aus einem Verlies, wo sie von den Taliban festgehalten wurde.DaswarnureinBeispielvonvielen. Deshalbisteswichtig,dasswirfüralleFrauenundMädcheninEinrichtungenderEingliederungshilfedenSchutz vor Gewalt und Missbrauch sichern. In unserem Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass wir ein inklusives Berlin wollen. Dabei haben wir den Anspruch einer gleichberechtigten, vollen und wirksamen Teilhabe und fördern Chancengerechtigkeit, Gleichstellung und soziale Gerechtigkeit. DerSenaterstellteinenBerichtzurLebens-undGesundheitssituation von Frauen mit Behinderungen. Damit sollen Bedarfe, Belastungen oder Diskriminierungen erfasst werden. In Berlin haben wir einen bedeutenden Schritt in Richtung dieses Ziels gemacht, indem wir den ersten Berliner Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-KonventionaufdenWeggebrachthaben.Dieser Plan verpflichtet uns dazu, Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt konsequent zu bekämpfen und präventivMaßnahmenzuergreifen. Besonderswichtigistmirdabei,dasswirdieBedürfnisse und Herausforderungen von Frauen und Mädchen mit Behinderungen nicht übersehen. Unser Ziel ist es, dass jedeSenatsverwaltungdieRechteundBelange vonMenschenmitBehinderungenstärkt.DiesmachendieSenatsverwaltungen eigenständig, auch weil wir uns davon versprechen, dass wir das Landesgleichberechtigungsgesetzdamitbeschleunigtumsetzenkönnen. Dabei spielen die Landesfachstelle für Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen eine wichtige Rolle. Unser Engagement für die Inklusion von Frauen mit BehinderungenumfasstverschiedeneAspekte:erstensdie Barrierefreiheit, zweitens die Unterstützungsdienste, drittens die Förderung von Bildung und Beschäftigung und viertens die Interessenvertretung und Partizipation. Hier fördert Berlin aktiv die Teilnahme von Frauen und Mädchen mit Behinderungen an politischen EntscheidungsprozessenundgesellschaftlichenDiskussionen. EinBeispieldafür istdasBehindertenparlament, daseine wichtige Plattform für die Vertretung ihrer Interessen bietetundihreStimmehörbarmacht.Danebengibtesdie Schiedsstelle bei der Landesbehindertenbeauftragten. Dann gibt es noch den Partizipationsfonds zur Stärkung derTeilhabevonMenschenmitBeeinträchtigungen. Es ist entscheidend, dass wir als Gesellschaft gemeinsam daran arbeiten, Barrieren abzubauen und eine inklusive Umgebung zu schaffen, in der alle Menschen gleichermaßenrespektiert und unterstützt werden. Nur so können wir eine wirklich gerechte und vielfältige Gesellschaft aufbauen, in der jede einzelne Person die Möglichkeit hat,ihrvollesPotenzialauszuschöpfen. In diesem Sinne lade ich Sie alle dazu ein, sich gemeinsamfür dieInklusionund GleichstellungvonFrauen und Mädchen mit Behinderungen einzusetzen, um unseren Beitrag zu einer gerechteren und inklusiveren Welt zu leisten. – VielenDank! [BeifallbeiderCDUundderSPD – VereinzelterBeifallbeidenGRÜNEN – AnneHelm(LINKE):Dafüristder AntragdocheingutesMittel!] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: VielenDank! – FürdieFraktionDieLinkehatdieKolleginSchubertdasWort.