Carsten Ubbelohde

Vielen Dank! – Was unternimmt denn der Senat, auch angesichts der angekündigten Anschläge auf Fahrzeuge des Herstellers Tesla, um den zunehmenden linksextremistischen Terror, insbesondere vorbeugend in Berlin einzudämmen? [KatalinGennburg(LINKE):DieTerrorpartei!] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Bitteschön,FrauSenatorin!SiehabendasWort. SenatorinIrisSpranger (SenatsverwaltungfürInneres undSport): Entschuldigung, Frau Präsidentin! Ich habe es vorhin vergessen. – Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! BrandanschlägesindmeistensSpontananschläge,undwir versuchennatürlichmitallenMitteln, wennwir vorherin irgendeiner Form sehen, dass so etwas geplant ist, es zu verhindern,aberSiesehen,dassinderStadtdereineoder andere gern zündelt. Der Staatsschutz ist selbstverständlich an der Prüfung dran und wird es auch zukünftig tun. Selbstverständlich ist es so, dass wir gemeinsam Aufklärung dazu treffen müssen, das heißt, Präventivmaßnahmen, die dazu beitragen, dass man so etwas nicht macht. Alle Unternehmen, die in der Stadt sind, müssen die Sicherheithaben,dasssieihreAutosentsprechendabstellen können. Wir haben auch schon Brandanschläge auf Privatfahrzeuge gehabt. Der eine oder andere auch hier im Haus war leider davon betroffen. Deshalb: Jeder Brandanschlag, der gemacht wird, egal, von welcher Szene,istzuverurteilen. [VereinzelterBeifallbeiderSPDundderCDU] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: VielenDank! – EinezweiteNachfrageliegtnichtvor. Damit geht die nächste Frage an den Abgeordneten Schrader. – Bitteschön!