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Lilia Usik

CDU 02.05.2024 Sitzungen 19/47

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! – Am heutigen Tag werden Träger der freien und öffentlichen Jugendhilfe über das Platzausbauprogramm der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie informiert. Worumhandeltessichhierbeikonkret? [KatinaSchubert(LINKE):Zeitunglesenhilft! – StefanHäntsch(CDU):Zuhörenauch! – ZurufvonHeikoMelzer(CDU)] PräsidentinCorneliaSeibeld: Vielen Dank! – Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! SenatorinKatharinaGünther-Wünsch (SenatsverwaltungfürBildung,JugendundFamilie): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Usik! Ihrer Frage entnehme ich, dass Sie konkret auf das Startchancen-Programm abzielen, das auch mit den Trägern verbunden ist. Ich durfte dieses Bund-Länder-Programm letztes Jahr als KMK-Präsiden-tin maßgeblich mitverhandeln und ich freue michsehr,dassesunsimFebruardiesesJahresgelungen ist, dieses Programm auch zu einem Abschluss zu bringen. Für Berlin bedeutet es konkret, dass es für die Jahre von 2024 bis 2034 insgesamt 460Millionen Euro zusätzlich geben wird, das bedeutet: jedes Jahr 46Millionen Euro, die in unsere Bildungseinrichtungen gehen. Das ganz große Ziel dabei ist es, mit dem Startchancenprogramm dieimmer nochbestehenden Zusammenhänge von sozialerHerkunftundBildungserfolgzuentkoppelnunddamit zunehmend mehr Chancen und Bildungsgerechtigkeit für unsere Berliner Schülerinnen und Schüler, aber auch bundesweit herzustellen. Dabei legt dieses Startchancen-Programm einen besonderen Fokus auf die Basiskompetenzen – was mich besonders freut, weil es unsere bisherigen Maßnahmen ergänzt und unterstützt. Es legt also insbesondereeinenFokusaufDeutschundMathematik. Aufbauen wird das Startchancen-Programm insgesamt auf drei Säulen; Sie alle konnten das in der Vergangenheit wahrscheinlich auch schon in den Verhandlungen wahrnehmen. Die erste Säule wird sich mit einer lernförder-lichenUmgebungbeschäftigen,dasheißt,esgehtum größere und kleinere Baumaßnahmen und Anträge, die damitverbundensind.DeshalbwarendieletztenWochen und Monate auch damit verbunden, dass wir uns mit den Schulträgern,mitdenbezirklichenZuständigkeitenintensiv auseinandergesetzt haben, denn diese werden mit dieserSäuleinsbesonderezutunhaben. Die zweite Säule bezieht sich auf das Chancenbudget. Das heißt, die betreffenden Startchancenschulen werden zusätzliche finanzielle Mittel bekommen, um dann auch mit den Trägern, die Sie angesprochen haben, Fördermaßnahmen und -strukturen aufzubauen, die insbesondere im Bereich der Basiskompetenzen Unterstützung anbieten.DiedritteSäulebeziehtsichaufdiemultiprofessionellenTeams,wodurchzusätzlichePersonalmittelindie Startchancenschulengegebenwerden. Ich freue mich, dass es uns bereits zum August dieses Jahres, also zum Start des Schuljahres 2024/2025 möglich sein wird, mit insgesamt 59Berliner Schulen an den Start zu gehen. Davon werden 34Grundschulen sein, 15Integrierte Sekundarschulen, 4Förderzentren und 6Berufsschulen. Wir sind nach wie vor mitdem Bund in Verhandlungen darüber, wie viele Schulen Berlin insgesamt in dieses Startchancen-Programm bringen soll. UnserZielisteineGrößenordnungvon150bis160Schulen, damit die Fördergelder, die mit diesem Programm verbundensind,inadäquaterGrößeandieSchulenkommen. Das heißt, die verbleibenden Schulen werden dann zum Schuljahr2025/2026ergänzenddazukommen. Welche Kriterien sind dem ganzen Programm zugrunde gelegt? WieerfolgtdieAuswahlder Schulen? – Auchda haben wir Vorgaben vom Bund, die wir zum Teil ergänzenkönnen.ZweizentraleVorgabenbeiderAuswahlder Startchancenschulen sind die Sozialindizes Armut und Migration. Wir haben für Berliner Verhältnisse da noch die Leistungsdaten unserer Schülerinnen und Schüler mit drübergelegt, das heißt insbesondere die Ergebnisse der VERA3 und VERA8. Daraus sind, wie gesagt, für diesesJahrschon59Schulenausgewähltworden. Die letzten Wochen haben wir gemeinsam mit den zwölf beziehungsweise13Schulaufsichten,wennwirauchüber die beruflichen Schulen sprechen, damit zugebracht, diese Schulen anzusprechen. Die betreffenden Schulen nehmen eigenverantwortlich und freiwillig an diesem Programm teil, und es freut mich sehr, dass sich auch alle, die wir ausgewählt haben, in diesem Programm wiedergefunden haben. Und da die Frage auch schon in der Vergangenheit gestellt worden ist: Die jetzt ausgewählten Startchancenschulen sind deckungsgleich mit denBonusprogrammschulen. – VielenDank! PräsidentinCorneliaSeibeld: Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die erste NachfrageandieKolleginUsik. – Bitteschön!

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