Tino Schopf

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag zur qualifizierten Einbindung der Linienstraße ins Fahrradroutennetz liest sich, Herr Wiedenhaupt, auf den ersten Blick durchaus nachvollziehbar. Allerdings gehen Sie in Ihrem Antrag nicht darauf ein, warum wir überhaupt über eine Radverkehrsanlage auf der Torstraße sprechen. Grundlage dafür ist nämlich das Berliner Mobilitätsgesetz. Da haben wir den § 43, Radverkehrsanlagen an oder auf Hauptverkehrsstraßen. Darin heißt es, dass an oder auf allen Hauptverkehrsstraßen Radverkehrsanlagen eingerichtet werden sollen. Sie sollen sicheres Überholen ermöglichen, und aus Sicherheitsgründen soll auf gemeinsam geführte Geh- und Radwege verzichtet werden. Sie regen an, dass die Linienstraße als Fahrradstraße an der Kreuzung Mollstraße/Prenzlauer Allee angebunden werden soll. Mit der Frage, ob und wie das geschehen kann, beschäftigt sich unter anderem eine Detailuntersuchung des Radvorrang- und Ergänzungsnetzes in genau diesem Bereich. Insofern läuft Ihre Forderung dem aktuellen Stand ein bisschen hinterher. Ebenso ist es auf der anderen Seite, an der Kreuzung Linienstraße/Oranienburger Straße: Da wiederum stößt die Linienstraße als Teil des Ergänzungsnetzes bereits auf die Oranienburger Straße als Teil des Vorrangnetzes und führt dort auf einen ausgewiesenen Radfahrstreifen. – So viel zu diesen fachlichen Hintergründen, und aus diesem Grund sehe ich und sehen wir an dieser Stelle weder die Notwendigkeit noch die rechtliche Grundlage dafür, die Planungen an der Torstraße aufzuheben. – Vielen Dank! [Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall von Stephan Schmidt (CDU)]