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Ronald Gläser

AfD 07.03.2024 Sitzungen 19/44

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Kühnemann-Grunow! Zunächst mal zu den ganz offensichtlichen Unwahrheiten: Wir planen keine Vertreibung vonMillionenMenschen. [ZurufvonderSPD:Nein,überhauptnicht!] Und die Berlinale würde es auch dann geben, wenn Berlin diese zusätzlichen Mittel nicht zur Verfügung stellen würde,weildergrößteTeilausdemBudgetderBerlinale vom Bund kommt; das sind ungefähr 10Millionen Euro. Und ich hatte es in meiner Rede gesagt, da haben Sie nicht zugehört, die ist üppig finanziert und kommt mit demGeldaus.Siehabenjaselbernocheinmalgesagt,die würden das „verschmerzen“. Wir sind nur der Auffassung,Berlinmussdanichtnochwasobendrauflegen. [BeifallbeiderAfD] Jetzt zu Ihrer Suggestion, wir hätten hier eine Retourkutschegeritten.Wirhabendassogardiskutiert:Könnenwir eigentlichsoeinenAntragnachdiesererbärmlichenAusladung durch die Berlinaleleitung stellen? Die anderen werdenbehaupten:Ihrwollteuchnurandenenrächen. [MelanieKühnemann-Grunow(SPD):Ohje!] Aber nein, wir haben gute Gründe dafür, diesen Antrag zu bringen. Und glauben Sie mir, wir hätten den auch gebracht, wenn wir auch auf die Party eingeladen gewesenwären,dennwirsindnichtkäuflich. [BeifallbeiderAfD – SebastianSchlüsselburg(LINKE):WievielGeldhaben SieausderSchweizbekommen? – WeitereZurufevonderCDU,derSPD unddenGRÜNEN] Wir lassen uns nicht mit einer Einladung auf eine Filmparty davon abbringen, das Richtige zu machen. Damit könnte ich es bewenden lassen, aber ich will noch mal kurz wiederholen, was Kristin Brinker am Tag nach dieser erbärmlichen Ausladung durch die Berlinaleleitung gesagthat:DasisteinkulturpolitischesFanal,dasfürdas weitere Zusammenleben in unserer Stadt ganz fatal ist. – Warum? Weil Sie nicht nur zwei Abgeordnete ausgrenzen,sondernHunderttausendevonLeutenindieserStadt, Millionen in diesem Land, die ihre einzige Hoffnung auf eine Revitalisierung der Demokratie auf meine Fraktion und meine Parteirichten und ihre ganze Hoffnungdarauf setzen,dasswirdiesesLanderneuern. [BeifallbeiderAfD] Wir und diese Leute sollen ausgegrenzt und mundtot gemachtwerden,unddaskommtnichtan.MitIhrerVorstellung, die Siehier geleistet haben, hättenSiesichvielleicht für ein Drehbuch auf der Berlinale bewerben können, aber inhaltlich war das nichts. Trotzdem wünsche ichIhnenallenjetzteinenschönenFeierabend! [BeifallbeiderAfD] VizepräsidentDennisBuchner: Frau Kollegin Kühnemann-Grunow wünscht das Wort zurAntwort. – Bitteschön!

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