Gollaleh Ahmadi

Hannah Arendt würde sichimGrabe herumdrehen, wenn sie wüsste, dass sie für Ihren Antrag heute missbraucht wird. [BeifallbeidenGRÜNENundderLINKEN ‒ Ve reinzelterBeifallbeiderSPD ‒ BeifallvonChristianGoiny(CDU) ‒ ZurufvonderAfD:KennenSiedieüberhaupt?] Sehr geehrter Präsident! Liebe Filmschaffende! Liebe FreundinnenundFreundederMedien-undKunstfreiheit! Wir sprechen heute über das neueste Werk der AfD-Fraktion ‒ einfiktivesWerkmitdoppeltemBoden.Zuvor möchte ich aber klarstellen: Für Demokratinnen und Demokraten ist es eine Selbstverständlichkeit, dass Antisemitismus,HetzegegenIsrael,RassismusundSexismus keinen Platz in Berlin haben. Morddrohungen, Diskriminierungen und das Unsichtbarmachen von Jüdinnen und Juden sind inakzeptabel und ein Tiefpunkt in der 75- jährigenGeschichtediesesStaates.Vielfalt,Toleranzund Freiheit: Das sind unsere Werte, die wir über internationaleFilmfestivalsindieWelthinaustragenmöchten. [VereinzelterBeifallbeidenGRÜNEN undderLINKEN] Kommen wir zum Antrag. Die AfD will selbstherrlich und willkürlich Steuergelder, also Mittel des Berliner Landeshaushaltes, streichen und die Berlinale für Äußerungen ihrer Teilnehmerinnen und Teilnehmer abstrafen. NachRechtsstaatklingtdasnicht,abersoweitistesganz die AfD. Gleichzeitig setzt sie sich gegen Israelhass und Antisemitismus ein ‒ eine Partei, die die NS -Zeit mit Massenvernichtungen und Holocaust als „Vogelschiss“ bezeichnetundsichoffennationalsozialistischerRhetorik bedient, [JeannetteAuricht(AfD): Ja,habenwirallesschonmalgehört! ‒ GunnarLindemann(AfD):Tata!Tata!Tata!] die den Medien Lügen unterstellt und bei deren Veranstaltungen Journalistinnen und Journalisten bedroht und angegriffen werden, die bei rechtsextremistischen Geheimtreffen Pläne für die Deportation von Millionen von Menschenschmiedet, – VizepräsidentDennisBuchner: Entschuldigung! ‒ HerrLindemann, Karnevalistvorbei! [BeifallbeiderCDU,derSPD, denGRÜNENundderLINKEN]