Christian Goiny

Herr Präsident!Meine sehr geehrten Damen und Herren! DassnunausgerechnetdieVertretereinerPartei, [ZurufevonderAfD:Oh!] dieinihrenReihenMitgliederhat,diedieZeitdesNationalsozialismus und die Ermordung der Juden als „Vogelschiss“derGeschichtebezeichnen,unshiererklärenwill, wasAntisemitismusist, [VereinzelterBeifallbeiderCDU – BeifallbeiderSPD,denGRÜNEN undderLINKEN – MelanieKühnemann-Grunow(SPD):Jupp!] istjainderTateineZumutung,mussichIhnensagen. [ZurufvonderAfD:MeinGott!] Ichwilldarüberhinausauchsagen:DieBerlinalehateine jahrzehntelangenGeschichteseit1951;400Filmewerden gezeigt, das größte Publikumsfestival der Welt, 490000 BerlinerinnenundBerlinerundauswärtigeGäste,diedort Filme gucken; wir haben 16000 Fachbesucher aus 130 Ländern, wir haben 3700Journalisten aus 80 Ländern. – Das zeigt die Relevanz dieses Festivals in der Welt und für das Kino und den Film, auch als wichtiges Kultur- und Wirtschaftsgut. Deswegen ist für uns ganz klar: Auch, wenn es an der Preisverleihung der diesjährigen Berlinale und anderen Vorfällen bei der Berlinale viel zu kritisieren gibt, was wir nicht akzeptieren und nicht tolerieren, wird es natürlich nicht so sein, dass wir diese Veranstaltung nicht mehr unterstützen oder gar empfehlen,sieabzusagen. [VereinzelterBeifallbeiderCDUunddenGRÜNEN ‒ BeifallvonCarstenSchatz(LINKE)] EsistinderTatso ‒ unddasmüssenwirandieserStelle auch ganz klar kritisieren ‒ : Wenndie Berlinale von sich sagt, sie sei kein Ort für Hass und Hetze, dann gilt das auch für antisemitische Aussagen und Ausfälle, wie wir siediesesMalerlebenmussten. [Frank-ChristianHansel(AfD):Aha!] Es ist aus unserer Sicht in der Tat auch ein fehlendes Management, auch ein Versagen von Leitung und Moderation an dem Abend, dass auf diese Statements nicht reagiertwordenist. [ZurufvonHaraldLaatsch(AfD)] Es waren nicht die einzigen Vorfälle, die während der Berlinale vorgekommen sind; auch beim Europäischen Filmmarkt gab es Vorkommnisse und Proteste, die zum Beispiel dieVertreterinnen und Vertreter der israelischen Filmwirtschaft, die dort waren, sehr fassungslos gemacht haben. Die haben zu uns gesagt: Wir hätten gerne mit denen, die das anders sehen, diskutiert, anstatt niedergebrülltzuwerden. [RonaldGläser(AfD):Kennenwir!] Deswegen ist für uns ganz klar: Wir wollen an dieser Stelle die Kritik, die es zu dem Thema gibt, ernst nehmen. Wir sagen ganz klar:Hier ist keinOrt für Hass und Hetze und für antisemitische Ausfälle. Wir erwarten von der neuen Festivalleitung der Berlinale, dass sie dazu auch klare Konzepte vorlegt. All denen, die meinen, dort so etwas äußern zu müssen, darf man nur einmal sagen: Wir haben uns alle mit den Frauen im Iran solidarisch erklärt, die dort gegen das Mullah-Regime protestiert haben. Es ist absolut nicht nachvollziehbar, warum die gleichen Personen schweigen, wenn die vom Iran finanzierte Hamas Frauen und Kinder im Gazastreifen als Geiseloder alsSchutzschilde nimmt und Jugendliche auf Musikfestivals abschlachtet. Das macht sie total unglaubwürdig. [BeifallbeiderCDUundderSPD ‒ (ChristianGoiny) VereinzelterBeifallbeidenGRÜNEN undderLINKEN] Deswegen erwarten wir auch, dass die nächste Berlinale eine sein wird, die wirklich diesem Anspruch gerecht wird, ein politisches Festival zu sein, für Freiheit und Demokratie zu stehen, für Menschenrechte und für die BetrachtungderDinge,dieunswichtigsind,unddasssie ein klares Statement gegen Antisemitismus liefert. ‒ VielenDank! [BeifallbeiderCDU ‒ VereinzelterBeifallbeiderSPD, denGRÜNENundderLINKEN] VizepräsidentDennisBuchner: FürdieFraktionBündnis90/DieGrünenhatdieKollegin AhmadidasWort!