Kristian Ronneburg

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!FrauVierecke!IhrenletztenSatzrahmenwiruns jetzt ein: Wenn wir alles priorisieren, priorisieren wir am Ende gar nichts. – So ähnlich haben Sie das gerade formuliert. Den Satzhaben wir unsalsLinksfraktion gerade abgespeichert.DenpackenwirbeipassenderGelegenheit wiederaus. AberzumAntragderAfD:IndiesemFallgebeichIhnen inhaltlich recht. Das möchte ich noch einmal betonen. Der Antrag der AfD suggeriert, man könne mit technischenMöglichkeitendenVerkehr inderStadtsosteuern, dass man allen Verkehrsteilnehmern gerecht würde. Das ist rein aus physikalischen Gründen nicht möglich. Und er suggeriert auch eine Gleichrangigkeit, die am Ende daraufhinausläuft,dassSieinersterLiniediegrüneWellefürdenAutoverkehr meinen, wieesdieKollegingerade herausgearbeitet hat. Das ist mit uns nicht zu machen, und dafür haben wir das Mobilitätsgesetz und dafür auch klar den Vorrang des Umweltverbundes – für ÖPNV-, Rad-undFußverkehr – verankert. [BeifallbeiderLINKEN – BeifallvonKlaraSchedlich(GRÜNE)] Natürlich muss alles betrachtet werden, und natürlich ist eine Verstetigung des Straßenverkehrs in mehrfacher Hinsicht auch wichtig, aber es muss klar sein, nach welchen Prioritäten abgewogen werden muss. Dazu sagen Sienichts.DasistetwasunterkomplexindiesemAntrag. Was jetzt dringend wäre, wären – und das ist das, was gerade Frau Vierecke angekündigt hat und auf das wir dann sehr gespannt sein werden – ganz klare Aufträge und Priorisierungen an den Senat, um für eine BeschleunigungdesöffentlichenNahverkehrszu sorgen. Das sind die Probleme, mit denen wir uns gerade enorm herumschlagen und für die wir Lösungen brauchen, zum Beispiel mit eindeutigen Vorrangschaltungen auch an Lichtsignalanlagen. Aber waserleben wir? – Wirerlebengerade einenSenat, der Busspuren ohne Not abordnet und damit BVG-Fahrerinnen und -Fahrern und ihren Fahrgästen das Lebenunnötigschwer macht.Daswollenwir nicht.Deswegen haben wir heute auch einen entsprechenden Antrag insPlenumeingebracht. Den werden wir dannbeinächsterGelegenheitberaten. Abschließend möchteichnursagen, wasichsehrinteressantfand,wardieserSpiegelstrichimAntrag: „Darüber hinaus sollen dem Autofahrer und Fahrradfahrer Echtzeit Empfehlungen zum Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel (P+R) gegeben werden.“ Da kann ich nur sagen: Das ist eine Empfehlung und der Anspruch für 365 Tage im Jahr. Es muss immer unser Ziel sein, dass die Berlinerinnen und Berliner und die Gäste der Stadt den Nahverkehr nutzen. Darüber sollten wir uns Gedanken machen, und jetzt brauchen wir nicht schnödeEmpfehlungenundSpiegelstrichealsnetteEmpfehlung,wennmanmalimStausteht.DaswirdderSache überhaupt nicht gerecht. Deswegen lehnen wir diesen ganzenAntragganzklarab. – Dankeschön! [BeifallbeiderLINKEN – VereinzelterBeifallbeidenGRÜNEN] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr. – Widerspruch höre ich nicht. Dannverfahrenwirso. Ichrufeauf lfd.Nr.37: a) DerEmmauswaldbleibt! AntragderFraktionDieLinke Drucksache 19/1441 b) Emmauswalderhalten:Planungszuständigkeitfür denNeuköllnerEmmauskirchhofandenBezirk zurückgeben AntragderFraktionBündnis90/DieGrünen Drucksache 19/1500 In der Beratung beginnt die Fraktion Bündnis90/Die Grünen. – HerrKollegeSchwarze!Bitteschön!Siehaben dasWort.