Antje Kapek

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kraft hat es gerade selbst gesagt: Es steht im Koalitionsvertrag von CDU und SPD, und insofern hätte man damit rechnen können, dass das Thema grüne Welle sehr schnell auf den Weg gebracht wird – vor allem wenn man bedenkt, dass die CDU-Fraktion schon seit sehr vielen Jahren in immer wiederkehrender Schleife diese Forderung aufgestellt hat. Insofern waren wir doch einigermaßen verwundert, dass in einer der ersten Amtshandlungen, über die wir hier im Plenum wild debattiert haben, nämlich das 5.Kapitel des Mobilitätsgesetzes, genau diese Möglichkeiten im Bereich der Telematik, der künstlichen Intelligenz und der IKT daraus gestrichen wurden. – Nun gut! Ein Schelm, wer Bösesdabeidenkt,dassSiesichquasiamTageinsdieMöglichkeit,eineIhrerprominentestenForderungenumzusetzen,selbstnehmen. Aber nun hat die Antwort – auch das wurde schon zitiert – kürzlich von Senatorin Schreiner erbracht: die grüne Welle sei bereits ausgereizt. Insofern, finde ich, sollten Sie sich vielleicht einmal darüber verständigen, was Sie denn nun wollen. Wenn Sie das getan haben, können wir gerne auch darüber sprechen, wie wir gemeinsam mit digitalen Möglichkeiten den Verkehr flüssiger machen können. Davon profitieren wir dann nämlich alle. – VielenDank! [BeifallbeidenGRÜNEN – BeifallvonKristianRonneburg(LINKE)] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin ViereckedasWort.