Stefan Ziller

Ich möchte entschieden zurückweisen, dass irgendetwas an meiner Rede nicht stimmte, und ich habe auch kein Wort in Ihrem Redebeitrag gehört, was nicht stimmt. Vielleicht kann ich aber ein paar Punkte aufklären, die beiIhnennichtstimmten. [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderLINKEN – KatalinGennburg(LINKE):Ja!] Das eine ist: Wir können ganz viel über die Vergangenheit reden, aber dieser Senat hat im Dezember der Stadt zugesagt,dassderTarifvertraginklusivederBerlinzulage fürdieBeschäftigtenderfreienTrägerrefinanziertwird. Dann kommt Ihre Tarifautonomie: Dann haben die Beschäftigten der freien Träger mit der AWO, als ein Beispiel, einen Tarifvertrag gemacht, und die AWO als Arbeitgeber hat imVertrauen auf Ihre Zusage den Beschäftigten sozusagen die Weitergabe der Berlinzulage zugesagt. Dasistdas, wasTarifautonomieist:Vertrauen,dass derGeldgeber – unddieKita wirdebenvomLand finanziert – seine Zusagen einhält; dann hat man die Tarifautonomie. Und das wollen Sie hier infrage stellen. Das ist einProblem. Das Zweite ist das Misstrauen, dass die Träger Tarife nichtweitergeben.DasisteineneueNebelkerze. [BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderLINKEN] Wenn Sie Tarifautonomie sagen: Glauben Sie, dass die AWO ihren Tarifvertrag nicht einhält? Das ist doch ein Unding!WiekommenSiedarauf? MankönnteganzvielzuIhrerRedesagen;imKernistes eine Frage, die Sie beantworten müssen, und die hat das LandBerlinbishersehreindeutigbeantwortet:StehenSie zumGrundsatz„GleicherLohnfürgleicheArbeit“?– Ich frage nocheinmalamBeispielderKita,aber mankönnte auch andere Beispiele nehmen: Sollen die Erzieherinnen im Eigenbetrieb den gleichen Lohn bekommen wie die Erzieherinnen bei einem freien Träger? – Da müssen Sie mit Ja oder Nein antworten. Hören Sie mit all Ihren Nebelkerzenauf;diehelfendanichtweiter. [BeifallbeidenGRÜNENundderLINKEN] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! – Der Kollege Goiny hat nun die GelegenheitzueinerErwiderung. [ZurufvonVasiliFranco(GRÜNE)]