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Jian Omar

GRÜNE 07.03.2024 Sitzungen 19/44

Schade, Herr Regierender Bürgermeister, dass Sie die Möglichkeit einer Entschuldigung heute und jetzt nicht genutzt haben. Deshalb frage ich den Senat, und jetzt spreche Sie noch mal direkt an, ob Sie heute die Möglichkeitnutzen,umsichfürdieVornamendebattebei den von Rassismus Betroffenen in dieser Stadt zu entschuldigen. [VereinzelterBeifallbeidenGRÜNEN – BeifallbeiderLINKEN – ZurufvonderLINKEN:Wuu!] VizepräsidentDennisBuchner: HerrRegierenderBürgermeister,bitteschön! RegierenderBürgermeisterKaiWegner: Herr Präsident! – Herr Abgeordneter! Ich möchte noch mal betonen: Mir geht es nicht um symbolische EntschuldigungenodersymbolischeDebatten, [ZurufevondenGRÜNEN] sondern mir geht es darum, eine Diskussion zu führen, wie wir passgenaue Angebote für alle Menschenin unserer Stadt machen, egal, woher sie kommen, egal, woran sie glauben, und dass wir hier in dieser Stadt ein friedlichesZusammenlebenorganisieren, [ZurufvonElifEralp(LINKE)] dasaufZusammenhaltsetzt. Zu der angemahnten Debatte, die nun mittlerweile 15Monate her ist, kann ich Ihnen nur noch einmal den Hinweis geben, dass die meisten Berlinerinnen und Berliner mit Migrationshintergrund, die bei der letzten Wahl wahlberechtigtwaren,dieCDUgewählthaben.Vielleicht solltedasauchnochmaldeutlichmachen,dasseskeinen Grund für Entschuldigungen gibt, sondern wir müssen endlich vernünftig handeln, damit es zu solchen Gewaltexzessen nicht mehr kommt, aber vor allen Dingen, dass alle Menschen in dieser Stadt eine gute Perspektive haben. [BeifallbeiderCDU] VizepräsidentDennisBuchner: Die zweite Nachfrage gehtan dieGrünenfraktion, anden Kollegen Franco, der wenigstens gewartet hat, bis der Regierende Bürgermeister einen Satz fertig hatte. – Bitte schön!

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