Marc Vallendar

Ja! – Das war nun nicht die Antwort auf die Frage, was Sie bezüglich Indymedia tun, aber ich frage in diesem Zusammenhang noch mal nach: Wie bewertet der Senat im Zusammenhang mit dem Anschlag auf die Energieversorgung des Tesla-Werkes in Grünheide die Gefahr durchlinksextremistischeGewalttäterinBerlininGänze? [ElkeBreitenbach(LINKE):Darfmanhier zweiverschiedeneFragenstellen?] VizepräsidentDennisBuchner: FrauSenatorinSpranger,bitteschön! SenatorinIrisSpranger (SenatsverwaltungfürInneres undSport): Erst mal zur Situation bei Tesla: Klar, wir hatten auch Auswirkungen in Berlin, völlig richtig. Wir hatten Stromausfälle. Die wurden in Berlin relativ zügig behoben, Gott sei Dank. Selbstverständlich stehe ich mit Brandenburg auch diesbezüglich in engster Verbindung. Trotzdem wird das Verfahren in Brandenburg geführt. Das machen nicht wir, sondern da ist Hauptbestandteil Brandenburg. Die Brandenburger Kolleginnen und Kollegenhabendasübernommen.Ichweiß,dassesdortauch einensehrengenAustauschmitderPolizeiBerlingibt. Wir haben, das habe ich schon mehrmals im Verfassungsschutzausschutz, auch hier im Parlament, gesagt, sowohl eine linksextreme Szene als auch eine rechtsextreme Szene. Das müssen wir gemeinsam in Berlin so bekämpfen. – Dankeschön! [TobiasSchulze(LINKE): Hallo!] VizepräsidentDennisBuchner: Dann geht die zweite Nachfrage an den Kollegen Schrader,andieLinksfraktion. – Bitteschön!