Stefan Ziller

Vielen Dank! – Ich gebe zu: Ich verstehe nicht genau, was Sie wirklich sagen wollen. Steht im Raum, dass Sie die Hauptstadtzulage insgesamt nicht hinkriegen und für alle Beschäftigten abschaffen, verringern oder verkürzen wollen? Ist Ihre Sorge, dass das in der Verschriftlichung derTarifgemeinschaftdeutscherLänder rauskommt,oder wollen Sie einfach nur die Weitergabe an die freien Träger nicht, weil Sie kein Geld oder andere Probleme haben? Was wollen Sie genau? Vielleicht können Sie es noch mal kürzer und prägnanter sagen, was eigentlich IhreBotschaftseinsoll. [ZurufevonderSPD] PräsidentinCorneliaSeibeld: HerrSenator!Bitteschön! BürgermeisterStefanEvers (Senatsverwaltungfür Finanzen): Vielen Dank! – Ich kann mich nur wiederholen. Ich will nichtdarüberspekulieren,werjetztwelchesVerklarungs- oder Verunklarungsinteresse hier im Hause hat. Wir habenschlichtundergreifendnochnichtdasTarifwerk,auf das wir uns beziehen können, und deswegen kommt zum jetzigenZeitpunktauchdieseganzeDebattezurUnzeit. [ElkeBreitenbach(LINKE):Dasist dochsystematischfalsch! – ZurufvonderLINKEN:Siehaben esversprochen!Nichtwir!] Wirsindgehalten – unddasistaucheineguteTradition – jetztdieRedaktionsverhandlungenabzuwarten.Dortwird insbesondere zum Inkrafttretenstermin manches noch auszudiskutierensein. [ElkeBreitenbach(LINKE):Aber dashabenSiejaschongesagt!] MeinInteresseistschlichtundergreifend,dassnichtjetzt im Vorhinein größtmögliche Verwirrung gestiftet wird, sondern dass wir uns anschauen, was das Ergebnis ist, wie die Formulierungen aussehen, und dann werden wir uns politisch dazu verständigen, wie es immer mit TarifergebnissenderFallist. – VielenDank! PräsidentinCorneliaSeibeld: VielenDank,HerrSenator! Die Frage für die AfD-Fraktion stellt der Abgeordnete Lindemann. – Bitteschön!