Andreas Otto

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren, hier im Saal und zu Hause an den Endgeräten! HerrGräff!Esmagsein,dassSieallesgesagthaben,aber gemacht ist noch nicht sehr viel an der Stelle. Das muss manaucheinmalsagen. [BeifallbeidenGRÜNENundderLINKEN – KatalinGennburg(LINKE):Uuh!] Das ist und das war auch für die letzte Koalition und die davorso.EsistjanichtnurdieWiegeBerlins,sondernes ist eines der interessantesten Wohnprojekte, Wohnungsbauprojekte,Projekte, woMenschenleben, woTouristinnen und Touristen hinkommen sollen in der Berliner Mitte.EsisteinModellprojekt,daswirunsdavorstellen, das da entstehen kann, nicht nur für soziales Wohnen, sondern auch für Nachhaltigkeit, für interessante Architektur und für ein lebenswertes Gebiet mit begrünten Innenhöfen, mit Fahrradverkehr. All das kann man sich da vorstellen, Wohnen und Arbeiten ganz in der Nähe. Alldaswünschenwirunsda. Aberesistnichtvorangekommen.DerBebauungsplanist schon 2016 beschlossen worden. Er ist also fast 8 Jahre alt. Wir sind heute nicht über eine Wüste dort hinweggekommen. Das hat – die Kollegin Gennburg hatdas angedeutet – ein bisschen was mit dem Senat zu tun und mit der Senatsbaudirektorin. Ich erinnere noch mal kurz: Im November 2021 gab es einen Wettbewerb, und da haben alle erwartet, zumindest die interessierte Öffentlichkeit und auch wir, dass ein Siegerentwurf herauskommt, dass dann detaillierte Planungen erfolgen und dass dann gebautwird,unddasallesmiteinerBeteiligungvonLeuten, diesichdafürinteressieren,unddenen,diedainderUmgebung wohnenund natürlich vonunsals Abgeordnetenhaus. All das ist nicht passiert, sondern wir haben eigentlich seitdem nur Verzögerung und Debatten erlebt, die sich mit Historisierung beschäftigen, die sich damit beschäftigen, es müsste alles wieder werden wie früher. Da sind wir verwundert. Aber das sind keine Debatten, die der Senator Gaebler führt und wo er sagt: So, ich bekenne mich dazu. Vielmehr kommen alle so um die Ecke. Interessierte Kreise äußern sich da. Da passieren merkwürdigeDinge. An der Stelle muss ich mal sagen: Da ist mir Frau Schreiner lieber. Die sagt, sie fährt nicht Fahrrad; damit können wir umgehen. Die sagt, sie bremst die Straßenbahn;damitkönnenwirumgehen. [BeifallvonDr. TurgutAltu ğ (GRÜNE) undKatalinGennburg(LINKE)] Aber mit Ihnen können wir an dieser Stelle nicht umgehen, weil Sie uns nichts sagen. Sie tun so, also ob alles irgendwievorangeht,dastutesabernicht. [BeifallbeidenGRÜNENundderLINKEN] Der jüngste merkwürdige Schritt ist die Ausschreibung jetzt im Februar für die Erstellung eines Gestaltungshandbuchs,worinesumschöneFassadengeht.Wirreden alle gerne über schöne Fassaden und schauen uns die an. Aber dass Sie bei diesem Projekt ein ganzes Jahr Verzögerung damit produzieren, nämlich von jetzt bis Ende 2024, ein verlorenes Jahr, das ist unerhört, das ist ein Skandal, und es zeigt, dass Sie nicht ernsthaft an diesem Modellprojektarbeiten. [BeifallbeidenGRÜNENundderLINKEN] Die Richtlinien der Regierungspolitik sagen zu dem Standort – auchdasisthierschonerwähntworden – ,dass es dort um bezahlbaren Wohnraum geht, um Nachhaltigkeit und gute Architektur und all die schönen Sachen dieser Welt. WomitSie sich beschäftigen, sind Fassaden. Der Senat plant barocke Fassaden. Uns geht es um die Menschen,diedahinterwohnensollen. [VereinzelterBeifallbeidenGRÜNEN undderLINKEN] Wir fordern Sie auf, Herr Gaebler, hier zu erklären, wie es weitergehen soll, wie es mit dem sozialen Wohnen dort weitergehen soll. Wenn Sie dort barocke Fassaden machen, wird das alles vielleicht viel teurer. Wollen Sie damit erreichen, dass am Schluss die WBM dort vielleicht gar nicht bauen kann, sondern dass dort andere bauenmüssen? – Alldasbittenwir,hierzuerklären.Was ist mit sozialem Wohnen, was ist mit Nachhaltigkeit an diesem Standort? Der Molkenmarkt ist zu wichtig, als dass er allein in Ihrer Verzögerungskanzlei behandelt werdendarf. – HerzlichenDank! [VereinzelterBeifallbeidenGRÜNEN undderLINKEN] VizepräsidentDennisBuchner: FürdieSPD-FraktionhatderKollegeSchulzdasWort.