Tino Schopf

Sechseinhalb Jahre lang haben Ihre Senatorinnen und die entsprechendenStaatssekretäre nichtnur beidiesemThemaaufderBremse gestandenoderaufihrenAllerwertestengesessenoderauchbeides. [VereinzelterBeifallbeiderSPDundderCDU – ElkeBreitenbach(LINKE):Ihrseid niefürirgendwasverantwortlich!] Und jetzt sagen Sie: Dann verschiebt doch die Inbetriebnahmedes16.Bauabschnitts;verschiebtesdocheinfach! – Das Haus von Senatorin Schreiner hat die Sache angepacktund inden letztenMonaten mehr bewegtals Siein denletztensechseinhalbJahren. [BeifallvonSebahatAtli(SPD) undFlorianDörstelmann(SPD) – VereinzelterBeifallbeiderCDU – ZurufvonElkeBreitenbach(LINKE)] Die Senatsverwaltung hat dafür gesorgt, dass der Bezirk bei den Maßnahmen zur Umsetzung des Zweirichtungsverkehrs entlastet wird, und ist umgehend in die Abstimmung mit der Autobahn GmbH gegangen. Das gilt im ÜbrigenauchfürdienötigenAnpassungenderSignalzeiten für den reibungslosen Zu- und Abfluss des Verkehrs der Bundesautobahn, und mit der Freigabe des 16.Bauabschnitts gemeinsam mit dem westlichen Überbau der Elsenbrücke kann bis Mitte 2025 gerechnet werden. Im Hinblick auf die erforderliche Leistungsfähigkeit stehen also die Behelfsbrücke und der westliche Überbau zur Verfügung. Im Planfeststellungsbeschluss wurden bereits die wesentlichen Maßnahmen der verkehrlichen Abwicklung und damit auch die Notwendigkeit eines Zweirichtungsverkehrsfestgelegtundberücksichtigt. Sie sehen: Die jetzige Verkehrsverwaltung hat die Unzulänglichkeiten der Vergangenheit ausgebügelt und aufgearbeitet und ist heute bereits weiter, als der vorliegende Antrag es fordert. Eine Neuberechnung der LeistungsfähigkeitindiesemBereichistausunsererSichtdahernicht notwendig. Wir freuen uns auf die Diskussion im Ausschuss. – VielenDank! [BeifallbeiderSPD – VereinzelterBeifallbeiderCDU – ZurufvonVasiliFranco(GRÜNE)] VizepräsidentDennisBuchner: UndzumAbschlussfürdieAfD-FraktionderAbgeordneteWiedenhaupt. – Bitteschön!