Tino Schopf

HerrPräsident!LiebeKolleginnenundKollegen! – Liebe Antje Kapek! Dass gerade Sie und Ihre Fraktion uns heute einen solchen Antrag vorlegen, finde ich wirklich sehr mutig und bemerkenswert, und ich meine das nicht positiv. [HeiterkeitbeiderCDU] Wir haben jetzt schon ein bisschen was zum Antrag gehört. Der 16.Bauabschnitt soll hinsichtlich seiner Leistungsfähigkeitneuberechnetwerden,weildieErsatz-,die Behelfsbrücke für die Elsenbrücke einen geringeren Durchfluss erlaube als die alte Brücke beziehungsweise der Neubau. Auch deshalb solle man im Austausch mit der Autobahn GmbH – so steht es im Antrag – die Verschiebung der Inbetriebnahme in Erwägung ziehen. Der Austausch mit der Autobahn GmbH – na ja, liebe Kollegin Kapek, das ist so eine Sache: Die proaktive KommunikationgehörteganzsicherlichnichtzudenKernkompetenzen der ehemaligen Verkehrssenatorin Regine Günther. [VereinzelterBeifallbeiderCDU] Im November 2018 verkündete die damalige Senatorin den Abriss der Elsenbrücke, bereits damals im vollen Bewusstsein,dassbiszurEröffnungdesBrückenneubaus aufgrund der Fahrspurreduzierung eine Engstelle entstehen würde. Anfang 2020 teilte die Verkehrsverwaltung mit,dassderWeiterbauderA100planerischnichtvorbereitetwerdeunddaherauchkeineNotwendigkeitbestehe, sich mit dem Bund abzustimmen. Mitte 2022 bekräftigte die Verkehrsverwaltung, dass es noch immer keine Abstimmung mit der Autobahn GmbH gebe. Schließlich sei derBundnichtandasLandherangetreten.Undheutenun dieser Antrag, in dem Sie ein Verkehrschaos heraufbeschwören. Mir ist schon klar, dass Sie in den Antrag nicht hineinschreiben konnten, dass Sie sechseinhalb Jahre für die Verkehrsverwaltung verantwortlich waren. Kann ich nachvollziehen, aber das gehört zur Wahrheit dazu: Sie hatten die Verantwortung sechseinhalb Jahre lang. Sie standen in dieser Zeit in der Verantwortung, und Sie habendiesesThemaausgesessen. VizepräsidentDennisBuchner: Herr Kollege Schopf, ich darf fragen, ob Sie von Frau Kapekeine ––