Antje Kapek

VielenDank, Herr Präsident! – Sehr geehrteKolleginnen und Kollegen! Es wird Sie vielleicht überraschen, aber heute geht es nicht um unsere Ablehnung der A100, sondern es geht uns heute um einen besseren Verkehrsfluss am Abschluss des 16.Bauabschnitts. Denn da, wo die künftige Autobahn am Treptower Park enden soll, fließt derzeit rein gar nichts. Nein, dort stehen bereits heute die Autos zwischen Elsenstraße, Puschkinallee und derStraßeAmTreptowerParkdauerhaftimStau. [CarstenSchatz(LINKE):Stimmt!] Kommen jetzt aber mit der Eröffnung des neuen Autobahnabschnitts im nächsten Jahr oder wann auch immer noch10000Autoszusätzlichhinzu,danndrohtleiderder finale Verkehrsinfarkt, und das kann ja nun wirklich niemandwollen.DenndiealteRegel:MehrAutobahnbau schafft auch mehr Autoverkehr. – , müsste mittlerweile Konsens sein, sie wird zumindest seit vielen Jahren von der Wissenschaft so nachgewiesen. Das bedeutet umgekehrt aber auch, dass der Bau eines 17.Bauabschnitts an dieser Stelle keine Lösung wäre, schon gar nicht für den Autoverkehr. Aber vor allem – an der Stelle muss man sich vielleicht auch ehrlich machen – hilft diese Verlängerungsdebatte den heute dort lebenden Menschen kein Stück.DennselbstineinemBest-Case-Szenario wäreein neuer Autobahnabschnittfrühestensin20Jahren,realistischerweise in40Jahren, fertig. So lange möchte wirklich keinMenschimStaustehen. [BeifallbeidenGRÜNEN – BeifallvonCarstenSchatz(LINKE)] Aber auch das gehört zur Wahrheit: Nicht nur Autofahrende wollennichtimStaustehen,sondernauchFußgängerinnen und Fußgänger rund um den Treptower Park wollen keine Nahtoderfahrung, wenn sie die Straße queren. All diese Probleme in den Griff zu bekommen, wenn die neue Autobahneröffnet, bedeutet, dass wir einVerkehrskonzept für die Situation vor Ort brauchen, und zwar eins, das nicht nur dafür sorgt, dass der Autoverkehr fließt, sondern eins, das sichere Fuß- und Radwege schafft, ausreichend Bushaltestellen und vor allem natürlichleistungsfähigeStraßen. Nun erklärte Staatssekretärin Stutz im Ausschuss, dass sie hierfür die Maßnahmen aus dem Planfeststellungsbeschluss für den 16.Bauabschnitt umsetzen möchte. Ich fürchte aber, dass dies in der Zwischenzeit nicht mehr ausreichenwird.DennalleindieSituationdesDauerstaus an der benannten Kreuzung macht deutlich, dass das Verkehrsaufkommenheutedeutlichhöher ist, alsesnoch vorwenigenJahrenprognostiziertwurde. Das alte Konzept kann auch deshalb nicht tragen, weil, wie Sie alle wissen, in der Zwischenzeit die marode Elsenbrücke nach einem jahrzehntelangen Sanierungsstau 2018vomNetz genommen werdenmusste.Ichsage mal: Ein Glück, dass Senatorin Jarasch in ihrem 100-Tage-Programm damals als Sofortmaßnahme eine Behelfsbrücke aufgesetzt hatte, sonst könnte dort heute nämlich garkeinAutofahren. [BeifallbeidenGRÜNEN] So gibt es aber keine, wie ursprünglich im Planfeststellungsbeschluss angenommen, sechsspurige Brücke, sondern nur noch eine zweispurige, und zwei Spuren fassen normalerweise deutlich weniger Autos als sechs Spuren. Dasheißt,konkretpassendortnurnoch25000Autosam Tag hinüber, obwohl mit der neuen Autobahn sogar mit knapp 70000 gerechnet wird. Das heißt, im Ergebnis reicht die Leistungsfähigkeit der vorhandenen Straßen dortnicht mehr aus. Wir sprechen voneinemDefizit von ungefähr 40000Autos, die am Tag nicht aufgenommen werden können. Das ist keine Kleinigkeit. Das sind fast 75Prozent des prognostiziert abfahrenden Verkehrs. Genaudiesezaubernsichleidernichtvonalleineweg.Im Gegenteil, sie bleiben im Stau stecken und das bei schon vorhandenemChaos. Was ist also eine Lösung? – Ganz klar: Wir brauchen neue und valide Zahlen, die das Verkehrsaufkommen berechnen und prognostizieren, und auf dieser Basis ein Verkehrskonzept, das für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer eine neue Leistungsfähigkeit garantiert. Diesen Plan hatte auch Frau Jarasch. Dann kam die Wiederholungswahl dazwischen. Aber weil das einvernünftigerAnsatzist,hatdieserForderungauchdie CDU in der BVV Treptow-Köpenick zugestimmt – verständlicherweise, wie ich finde, denn Sie sagen ja immer,dassmandenAutoverkehrnichtausbremsendarf. Am Treptower Park bremst aber niemand mehr. Da steckenbereitsheutealle fest.Deshalbrechne ichsehrstark mit Ihrer Unterstützung. Ich glaube, an dieser einzigen StellesindwirunsbeiderAutobahneinig:Hierbrauchen wireineneueLeistungsfähigkeit. – VielenDank! [BeifallbeidenGRÜNENundderLINKEN] VizepräsidentDennisBuchner: FürdieCDU-FraktionfolgtderKollegeFörster.