Jeannette Auricht

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ja, StadtteilzentrenwarenundsindimursprünglichenSinneguteund wertvolle Einrichtungen, welche natürlich weiterhin unterstützt werden sollten. Überall in Berlin gibt es Nachbarschaftshäuser, Menschen kommen zusammen, um etwas gemeinsam zu unternehmen, jeder kann Hilfe anbietenund Hilfsangebote wahrnehmen, und dassoll auch so bleiben. Es ist gut, weil die Demografie ein Problem ist, weil sich familiäre Strukturen ändern und auch, weil Berlindie Hauptstadtder Einsamkeitist, jeder Drittelebt hier allein. Deshalb ist es wichtig, sich um Bedarfe der Bewohner aus der Nachbarschaft zu kümmern und die vielfältigen Begegnungs- und Beratungsangebote in nachbarschaftlichen Treffpunkten zu bündeln. WachsendeArmut,Arbeitslosigkeit,sozialeProbleme,dieinmanchen Berliner Bezirken ausgeprägter sind, bedingen auch weiterhin die Hilfs- und Beratungsangebote vor Ort. Es heißt auch, Stadtteilzentren sollen dazu beitragen, den Zusammenhalt aller Bevölkerungsgruppen zu stärken, ohne dabei parteipolitischen Präferenzen nachzueifern. Da gehen schon mal der Wunsch und die Realität auseinander,aberdasnurnebenbei. Sinnvoll finden wir auch die Forderung, gleichzeitig Angebotezuschaffen,dieeinegesellschaftlicheTeilhabe auch ohne digitale Nutzung weiterhin ermöglichen. Das ist für viele Menschen immer noch ein Problem, viele sind wirklich noch analog unterwegs, und auch diese Menschensollennatürlichteilhabenkönnen. [BeifallbeiderAfD] Was aber auf jeden Fall gelten sollte, ist, dass sich der Staat durch die Delegierung mancher Aufgaben seiner Verantwortung nicht entziehen darf. Leider ist es doch inzwischenso,dassStadtteilzentrendieDefizitederPolitik ausgleichen und Armut verdecken sollen. Sie dienen als Kosmetik für strukturelle Probleme, anstatt diese Probleme wirklich anzugehen. Es ist wichtig zu betonen, dass Stadtteilzentren nicht dazu dienen sollten, die Verantwortung der Regierung für soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung zu übernehmen. Es steht außer Frage, dass Stadtteilzentren Menschen anziehen, die sich private Angebote in Kultur, Weiterbildung, Sport und anderes nicht mehr leisten können. Während dies kurzfristig eine Linderung bieten mag, sollte die langfristige Lösung darin bestehen, dass soziale Ungleichheiten bekämpft werden und der Zugang zu Bildung und Kultur füralleBürgersichergestelltist. [BeifallbeiderAfD] Es ist unerlässlich, dass vorhandene Stadtteilzentren effektiv genutzt und optimiert werden, bevor man sich aufdieSchaffungneuerZentrenkonzentriert. [RolfWiedenhaupt(AfD):Genau!] Die Forderung nach weiteren zwölf Stadtteilzentren in Berlin wirft wichtige Fragen auf, über die sorgfältig diskutiert werden muss, vor allem unter Berücksichtigung der tatsächlichen Bedürfnisse, vorhandener Ressourcen undderlangfristigenZiele.Eigenartigistjedoch,weshalb diese Selbstverständlichkeit explizit betont werden muss. Fürchten Sie vielleicht, dass Sie den Überblick über die Finanzenverlieren?DennimaltenAntrag,derbisaufdas Gendern eins zu eins von der alten Koalition übernommen ist, steht dieser Punkt nicht drin. Oder wissen Sie vielleicht,dasseineUmsetzungderForderungaktuellgar nichterstmöglichist? NatürlichmussbeiBeginnderMaßnahmensichergestellt werden, dass neue Einrichtungen auch dauerhaft finanziell und personell gesichert sind. Das ist selbstverständlich.Wirsolltenjedenfallsallesehrvorsichtigsein,damit sich nicht Situationen verfestigen, bei denen die Probleme schneller wachsen als die Fähigkeiten, sie zu lösen. Früher war ja auch genug Geld da, es wurde halt nur immeranfalscherStelleausgegeben. Lassen Sie mich noch einen Gedanken teilen. Bei dem Antrag musste ich, als ich den gelesen habe, immer an einen Song von Udo Jürgens denken, „Aber b itte mit Sahne“, Sie kennen den, „Sie treffen sich täglich um viertel nach drei“. Gemeint waren vier nette Damen, die es sich leisten konnten, jeden Tag in ihrer Lieblingskonditorei ordentlich zu schlemmen und sich zu treffen und ihrer Einsamkeit entgegenzuwirken. Heute würde dieser Song wohl heißen „Sie treffen sich täglich im Stadtteilzentrum“. Aha! Oh je! Und warum treffen sie sich im Stadtteilzentrum und nicht mehr in der Konditorei? – Weil sie sich in der Konditorei den Kaffee nicht mehr leistenkönnenvonihrer mickrigenRenteodervonihrem geringenGehalt, [BeifallbeiderAfD] oder weil die Konditorei pleite ist. Beides ist schlecht, aber beides ist eine Folge Ihrer jahrelangen verfehlten PolitikaufBundes-undLandesebene. VizepräsidentDennisBuchner: SiemüsstenbittezumSchlusskommen.