Carsten Schatz

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Mein Kollege Scheel hat vorhin nach dem Sinn des Antrags zur Geothermie gefragt, und in der Tat kann manauch maldieFrage nachdemSinndes Antragsstellen,denSieunshierheutevorgelegthaben. [DirkStettner(CDU):FragenSieuns! – ZurufvonStephanSchmidt(CDU)] Ihr Senat – haben wir gerade auch in der Rede gehört – macht es längst, denn er kann auf guten Vorarbeiten der letztenKoalitionaufbauen,dieinihremKoalitionsvertrag zehnneueStadtteilzentrenaufdenWeggebrachthat,und für diese zehn sind Standorte gefunden worden. Die gehen jetzt in die Umsetzung. Eines dieser zehn wird das sein, das in wenigen Tagen im Rollbergviertel eröffnet. Ich finde es gut, dass Sie diese erfolgreiche Politik fortsetzen. Daran gibt es überhaupt nichts zu meckern, und dasunterstützenwirauch. [BeifallbeiderLINKENunddenGRÜNEN] Aber in der Tat stellen sich Fragen, wenn man sich den Antrag anschaut. Hier wurde auch in der Debatte von zwölfneuenStadtteilzentren,zwölfweiterenStadtteilzentren,geredet.NunkannjaderEindruckentstehen,aufdie zehn, die unter Rot-Grün-Rot schon auf den Weg gebracht wurden, kommen noch mal zwölf dazu, das könnenSiesicherlichindenAusschussberatungendannnoch mal erläutern, denn in der Tat stellen sich dann weitere finanzielle Fragen. Ihr Haushalt, den Sie beschlossen haben, gibt das nämlich – da rede ich jetzt noch nicht über die Auflösung der 1,75Milliarden Euro pauschale Minderausgabe – nicht her. Insofern handelt es sich in Ihrem Antrag eigentlich nur um zwei neue Stadtteilzentren.Immerhin,auchdasistzubegrüßen,denninderTat braucht jeder Kiez in unserer Stadt ein Stadtteilzentrum alswichtigenAnkerpunktfürdensozialenZusammenhalt imKiez. [BeifallbeiderLINKENunddenGRÜNEN] Ich finde, wir sollten diese Debatte aber tatsächlich auch nutzen, über das weiter zu reden, was wir in der letzten Plenarsitzung hier begonnen haben, nämlich tatsächlich miteinander darüber zu reden, wie wir die soziale Infrastruktur dieser Stadt auf eine Grundlage stellen können, die finanziell sicher ist, auch in der Zukunft, und wo wir dann gemeinsam gucken können: Welche Sicherheit können wir den Trägern geben, damit sie diese Arbeit auch über den nächsten Doppelhaushalt hinweg machen können, und damit das, was in Ihrem Antrag steht, auch Wahrheitwird,dasssie – ichzitiere – : „dauerhaft finanziell und personell ausfinanziert sind.“ Das müssen wir in der Tat hinkriegen. Deshalb lade ich Sienoch mal ein: Diskutieren Sie mit uns über den Sozialpakt für die freien Träger! Das schafft Sicherheit, und die brauchen die Menschen in dieser Stadt. – Vielen Dank! [BeifallbeiderLINKENunddenGRÜNEN] VizepräsidentDennisBuchner: FürdieAfD-FraktionhatdieKolleginAurichtdasWort.