Jian Omar

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Senatorin, für die Ausführungen! Nun ist die Lage in Tegelnichterstmalig.Dasist eskaliert, und wir habenim vergangenen Jahr sowohl einen Brief von ukrainischen Geflüchteten als auch eine Massenschlägerei mit den kurdischen Geflüchteten mitbekommen, und Sie haben Aufarbeitung versprochen. Ist es nicht an der Zeit, dass man diese Sicherheitsfirma austauscht, weil sie offensichtlich nicht in der Lage ist, Sicherheitspersonal einzustellen, das geschult ist, das auch in der Lage ist, diese Massenunterkunft, die eigentlich nicht für die Unterbringunggeeignetist,zuleiten? PräsidentinCorneliaSeibeld: FrauSenatorin!Bitteschön! SenatorinCanselKiziltepe (Senatsverwaltungfür Arbeit,Soziales,Gleichstellung,Integration,Vielfaltund Antidiskriminierung): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Danke, Herr Abgeordneter, für die Frage! Ich habe immer gesagt: In Großunterkünften in solch einem Ausmaß, das bundesweit auch einmalig ist – dort leben mittlerweile 5000 Menschen – wirdesauchimmerKonfliktpotenzialgeben. [ThorstenWeiß(AfD):Unfassbar! Eswerdennochmehrkommen!] Dasbedeutetaber, dass wir natürlichauch inder Verantwortung sind, wenn solche Ereignisse zu Tage treten, dass wir natürlich auch mit den zuständigen Stellen, die ich eben auch genannt habe – das Betreiberkonsortium, die Messe Berlin, die zuständig ist, auch für das SicherheitspersonalvorOrt – ,dieseGesprächeführen. WirhabendorteineunabhängigeBeratungsstelle,mitder wir auch regelmäßig im Austausch sind. Wir nehmen selbstverständlich auch konkrete Maßnahmen vor und treffenEntscheidungen, umdie Sicherheitder Menschen, die dort untergebracht sind, auch zu gewährleisten. All das besprechen wir in diesen Runden. Sollten Maßnahmen erforderlich sein zum aktuellen Stand, werden auch dieseumgesetzt werden. Ich muss mir erst mal ein Lagebild geben lassen zu den Ereignissen, die aktuell im Raumstehen. PräsidentinCorneliaSeibeld: VielenDank,FrauSenatorin! – DieRundenachderStärke der Fraktionen ist damit beendet. Nun können wir die weiteren Meldungen in freiem Zugriff berücksichtigen. Ich werde diese Runde mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit,sichdurchIhreRuftasteanzumelden.Allevorher eingegangenen Meldungen werden hier nicht erfasst und bleibenunberücksichtigt. [Gongzeichen] Ich gehe davon aus, dass alle Fragestellerinnen und Fragesteller die Möglichkeit hatten, sich anzumelden, und beendedieAnmeldung. [Gongzeichen] DanndarfichdieerstensiebenNamenverlesen.Dieerste Gelegenheit zur Frage hat der Kollege Haustein, gefolgt von den Kollegen Schenker, Omar, Schmidt, Mirzaie, SimonundOtto.EsbeginntderKollegeHaustein. – Bitte schön!