Jian Omar

Lieber KollegeÖzdemir! Auch ich schätzeSie sehr, aber beim besten Willen: Mit der Rede, die Sie jetzt gerade gehalten haben, haben Sie die Zustände in Tegel so heruntergespielt,alswäredieSituationdortganznormal.Ich habe in meiner Meinung nicht gesagt, dass Tegel Moria ist, [DennisHaustein(CDU):Doch!– Roman Simon (CDU): Doch!] ich habe gesagt, Tegel ist auf dem Weg, zu einem Moria zu werden. Wie können Sie den Menschen erklären, die dort untergebracht sind, dass Sie keine Privatsphäre haben, dass Frauen und Männer sowie wildfremde Menschen zusammenleben müssen und nicht einmal Privatsphäre haben? In der Antwort auf meine Schriftliche Anfrage, die ich vom Senat bekommen habe, steht, [ZurufvonDennisHaustein(CDU)] dass Menschen dort jederzeit kontrolliert werden können. Frauen berichten, dass sie, wenn sie dort aus den Badezimmern kommen – die ein Provisorium sind –, von den Sicherheitskräften auch in ihren Taschen kontrolliert werden. DieseVorwürfesindauch von der unabhängigen Beschwerdestellebelegtworden.SoistdieSituationdort, [Zurufe von Elif Eralp (LINKE), Andreas Geisel (SPD) und Christian Gräff (CDU)] dass eine schwangere Frau im Zuge dieser Vorfälle mit den kurdischen Geflüchteten ihr Kind im Bauch verloren hat. [ZurufevonChristianGräff(CDU) undDennisHaustein(CDU)] Das ist auch belegt, und das ist auch festgehalten worden, dass eine schwangere Frau im Zuge dieser Gewaltausschreitungen mit dem Sicherheitspersonal ihr Kind verloren hat. Wie können Sie so etwas erklären, oder überhaupt auch die Koalition? [StephanSchmidt(CDU):Nichtzugehört!] Auch Frau Senge: Sie waren vor Ort, und Sie haben die Zustände gesehen und Sie haben auch mit den Betroffenen gesprochen.Sieversuchen aber,dieSituation dortzu verharmlosen. [Zurufe von Aldona Maria Niemczyk (CDU) und Roman Simon (CDU)] Die Situation dort ist nicht tragbar, und ein Dach über dem Kopfzu haben, ist nicht alles, was wir hier in Berlin anbieten müssen. Wenn wir ein unsicheres Dach über dem Kopf anbieten, sollten wir lieber kein Dach anbieten. Wissen Sie eigentlich, dass einige ukrainische Frauen wegen der schlechten Situation in Tegel mittlerweile wieder zurück in die Ukraine gehen wollten? [Thorsten Weiß (AfD): Dann kann es ja da nicht so schlecht sein!] Nehmen Sie dieses Thema deswegen bitte ernst. Wir warenselbervorOrt;wirwarenalsAusschussda. [Stephan Schmidt (CDU): Wir auch!] Wir haben mit den Betroffenen gesprochen. Ich habe in Ihren beiden Reden nicht wahrgenommen, welches Konzept vorliegt, damit Tegel nach 2024 nicht mehr gebraucht wird. [KatharinaSenge(CDU):FragenSiemal dieBundesregierung!] Haben Sie Gespräche mit den Bezirken geführt? Haben Sie ein Konzept vorgelegt, wie die Menschen dort auch systematisch ausziehen? – Das alles hat in Ihren beiden Redengefehlt, [Zurufe von Christian Gräff (CDU), Stephan Häntsch (CDU) und Dennis Haustein (CDU)] undleider siehtesdanachaus,alswürdeTegelauchnach 2024 betrieben werden und sich die Situation für die Betroffenen dort nicht verbessern. Lesen Sie die Briefe, die Ihnen zugegangen sind: Es gibt genug Briefe vom Flüchtlingsrat, [ChristianGräff(CDU):Unglaubwürdig!] von Hilfsorganisationen, von Berlin Arrival Support, von unterschiedlichen Hilfsorganisationen, die dort vor Ort waren und besichtigt haben und diese Vorfälle und diese Missstände dokumentierthaben. [DennisHaustein(CDU):SeineRedezeit!] Leider fehlt bislang jede Stellungnahme vom Senat. Was wir hören, ist, dass die Situation dort so ist, wie sie ist, und wir müssen damitleben. Dasistnichtzufriedenstellend. [BeifallbeidenGRÜNEN– VereinzelterBeifallbeiderLINKEN]