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Orkan Özdemir

SPD 01.02.2024 Sitzungen 19/42

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Präsidentin! – Lieber Jian Omar! Du weißt, dass ich dich sehr schätze, aber jetzt bitte ich dich doch wirklich: Tegel mit Moria zu vergleichen, ist inakzeptabel. Das geht wirklich nicht, tut mir leid. [BeifallbeiderSPDundderCDU– ZurufvonJianOmar(GRÜNE)] Seit dem 1.April 2022 hat das Deutsche Rote Kreuz in enger Zusammenarbeit mit einem Konsortium aus Hilfsorganisationen den grundlegenden Vertrag zum Betrieb dieses Ankunftszentrums übernommen. Dieser Schritt war der Beginn einer herausfordernden Pioniermission, die bis heute andauert; eine Mission, die darauf abzielt, geflüchteten Menschen – beispielsweise aus der Ukraine– einen sicheren, würdigen und unterstützenden Aufenthaltsort zu bieten. Im Laufe unser aller Bemühungen wurdenmehrereNachträgezumVertragnotwendig;diese Nachträge waren von entscheidender Bedeutung, um dynamisch auf die sich wandelnden Bedürfnisse reagieren zu können. Mit dem siebten und soweit letzten Nachtrag stehen wir nun vor weiteren Herausforderungen, aber auch Chancen. Dieser Nachtrag ist von zentraler Bedeutung für die effektive Verwaltung der Kapazitätserweiterung in der Notunterbringung und die Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit. Wir beobachten eine Transformation des Standorts von einem Ankunftszentrum zu einer vollwertigen Notunterkunft. Dieser Wandel erfordert eine präzise Leistungs- und Qualitätsbeschreibung zwischen dem LAFunddemDeutschenRoten Kreuz,umdieBetreuung und Versorgung der Menschen dort auf einem möglichst hohenNiveausicherzustellen. Ein wichtiger Schritt in dieser Entwicklung ist die Integration der Albatros gGmbH, die nun eine psychologische Betreuung im Rahmen dieses erweiterten Angebots leisten können wird. Dies ist ein klares Zeichen für den ganzheitlichen Ansatz bei der Unterstützung von Geflüchteten, denn wir erkennen an, dass psychosoziale Unterstützung ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Hilfsmaßnahmen sein muss. Die Anpassung des Personaleinsatzes durch Einbeziehung von Drittanbietern und die Sicherstellung der Rechenschaftspflicht des Deutschen Roten Kreuzes gegenüber dem LAF sind ebenfalls entscheidende KomponentenimKontextdessiebten Nachtrags. DieseMaßnahmen sind maßgeblich und wesentlich, um eine hohe Qualität der Betreuung zu gewährleisten und eine effiziente Nutzung der Ressourcen zu sichern. Die Erweiterung der Kapazitäten, die Einrichtung neuer Freizeitflächen und die Schaffung zusätzlicher Pflegebereiche sind mehr als nurbaulicheMaßnahmen. Die Arbeit in Tegel ist weit mehr als eine organisatorische oder logistische Herausforderung. Es geht um menschliche Schicksale und somit um die Bereitstellung und konsequente Umsetzung von Schutzkonzepten. Jeder Schritt, den das Land Berlin unternimmt, jede Entscheidung, die getroffen wird, zielt darauf ab, diesen Menschen möglichst dabei zu helfen – wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen gegeben sind –, ein neues Leben aufzubauen und Hoffnung für die Zukunft zu schöpfen. Ich möchte mich bei allen Beteiligten für ihr unermüdliches Arbeiten und für die Unterstützung und ihr Engagement in dieser wichtigen Angelegenheit bedanken. Das tunwirnämlich,glaubeich,vielzuselten,weilwirnatürlich auch oft den Blick auf die kritischen Punkte richten, was auch nicht falsch ist. Ich bin absolut überzeugt, dass das LAF und die vor Ort handelnden Akteure mit ihrer positiven Fehlerkultur letztendlich zur strukturellen Entwicklung, Innovation und Verbesserung der organisatorischen Prozesse beitragen. Es ist ein dynamisches und lernendes Vorgehen, welches wir als Koalition und Stadtgesellschaftzuschätzengelernthaben.–Danke! [Beifall bei der SPD und der CDU]

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