Cornelia Seibeld

Dann darf ich fragen, ob alle Mitglieder des Hauses die Gelegenheit zur Wahl hatten. [Zurufe] –DannwartenwirnocheinenMoment. Dann darf ich noch mal fragen, ob alle Mitglieder des HausesdieGelegenheitzurWahlhatten. [Zurufe] So, dann darf ich noch mal fragen, ob alle die Gelegenheit hatten, ihre Stimme abzugeben. – Das scheint jetzt tatsächlich der Fall zu sein. Dann kann ich den Wahlgang schließen und darf die Beisitzerinnen und Beisitzer bitten, mit der Auszählung zu beginnen. Wir setzen wie angekündigt die Sitzung fort und werden die Wahlergebnisse zu einemspäteren Zeitpunkt mitteilen. Dann können wir fortfahren. Der Tagesordnungspunkt 13 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 14: Mit Ordnung, Mitarbeit, Fleiß und Betragen zum schulischen Erfolg! – Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 23. November 2023 Drucksache 19/1330 zum Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/0193 ZweiteLesung Ich eröffne die zweite Lesung des Gesetzesantrags. Ich rufe auf die Überschrift, die Einleitung sowie die Artikel1 und 2 des Gesetzesantrags und schlage vor, die Beratung der Einzelbestimmungen miteinander zu verbinden. – Widerspruch dazu höre ich nicht. In der Beratung beginnt die AfD-Fraktion und hier der Abgeordnete Weiß. – Bitte schön!