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Carsten Schatz

LINKE 01.02.2024 Sitzungen 19/42

Ich würde mich freuen, wenn der Regierende Bürgermeisteranwesendist. VizepräsidentDennisBuchner: Der Kollege Schatz würde sich freuen, wenn der Regierende Bürgermeister anwesend ist. Vielleicht kann ihm dasgespiegelt werden.Vorgeschlagen wirdallerdingsdie Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie an den Hauptausschuss. Insoweit würden wir nach unseren Regularien zumindest warten, bis diezuständige Senatorin da ist. Ich stimme zuerst über den Antrag, die Fachsenatorin hier einzufordern, ab. Wer dem Antrag auf Zitierung der Arbeitssenatorin zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Grünenfraktion und die Linksfraktion. Gegenstimmen? – Keine. Enthaltungen? – Damit bitte ich, die Arbeitssenatorin zu informieren. Wird der Antrag aufrechterhalten, auch den Regierenden Bürgermeister zu zitieren? Dann stimme ich darüber ab, den Regierenden Bürgermeister zu zitieren. Wer den Regierenden Bürgermeister in den Saal zitieren möchte, den bitteich umdas Handzeichen. – Das sinddie Fraktionen von Grünen und Linksfraktion. Gegenstimmen? – Das sind die Fraktionen von CDU und SPD. Enthaltungen? – Enthaltung bei der AfD-Fraktion. Damit ist der entsprechendeAntrag,denRegierenden Bürgermeisterzu zitieren, abgelehnt. – Wir warten auf die Arbeitssenatorin. [Carsten Schatz (LINKE): Da kommt sie!] So, dann ist die Senatorin im Raum, und der Kollege Schatz beginnt. – Bitte schön.

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