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Marc Vallendar

AfD 01.02.2024 Sitzungen 19/42

Ich frage dann noch mal nach: Plant der Senat, dann Sicherheitshinweise für israelische Austauschschüler abzugeben, in denen darauf hingewiesen wird, dass es zumBeispielinNeuköllnhochgefährlichseinkann,HebräischzusprechenodereineKippazutragen? VizepräsidentDennisBuchner: Bittesehr,FrauSenatorinGünther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (SenatsverwaltungfürBildung,JugendundFamilie): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! – Wir haben keine ausgewiesenen Kieze, für die ich besondere Hinweise für unsere Schülerinnen und Schüler gebe. Das mache ich bisher nicht in Berlin. Das habe ich auch zukünftig nicht vor. Es gilt, die Sicherheit für alle jungen Menschen zu gewährleisten, die bei uns in Berlin beheimatet sind und die zu uns nach Berlin ziehen. Das gilt grundsätzlich. Wir haben tagtäglich einen Zuzug von jungen Menschen, die schulpflichtig sind. Das wissen Sie, das können Sieauch unseren Statistiken entnehmen. DawerdeichauchzukünftigkeineAusnahmemachen. Wenn Sie sonstige Fragen zur Sicherheitslage in Berlin haben, würdeich Siebitten, sich an die zuständige Senatorinzuwenden.–VielenDank! [Vereinzelter Beifall bei der CDU] VizepräsidentDennisBuchner: DiezweiteNachfragegehtandenKollegenTrefzer,auch andieAfD-Fraktion.

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