Kristian Ronneburg

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank! – Zunächst binichverwundert,dennesgibtjasovieleVisionärehier im Saal, und eigentlich wird jaimmer davon gesprochen, dasswir unsin wenigen Jahrenin derStadtnur noch von den Autos mit autonomem Fahren herumchauffieren lassen; also interessante Schwerpunktsetzungen. Ich denke, wir müssen noch weiter in die Zukunft schauen, aber jetzt mal ganz im Ernst zu dem Vorschlag, der hier vorliegt,zudemAntrag. Dagibtes ein ganzreales Problem, daran braucht man gar nicht irgendwie vorbeizudiskutieren, denn es istspätestens seit der Coronapandemiedeutlich geworden, dass es an den Fahrschulen einen enormen Antragsstau gibt. Das ist ein Fakt. Es hat sich in der Zwischenzeit auch nach der Hochphase der Pandemie nicht zugunsten der Fahrschülerinnen und Fahrschüler entwickelt, weil sich auch durch bestimmte technische und verwaltungsmäßige Weiterentwicklungen wie der hier auch gerade von Herrn Schopf erwähnten optimierten praktischen Fahrerlaubnisprüfung die Situation ergeben hat, dass die Prüfzeiten länger geworden sind. Das hat natürlich nicht die Kapazitäten erhöht, sondern sie sind in der Folge geringer geworden. [Beifall bei der LINKEN – Zuruf von der LINKEN: Wuhuu!] – Ja,man mussdie Faktenhier auch mal benennen. –Da muss natürlich auch entsprechend geschaut werden, dass Abhilfegeschaffen wird.Ichhättezumindestmal erhofft, dassman sich bei der Vorbereitungfür diesen Antragein bisschen kundig macht, was auch der Kollege Kraft hier gerade referiert hat, auch in dem Sinne, was die Senatsverwaltung angeschoben hat. Es war auch nicht die Senatsverwaltung allein unter der Ägide von Senatorin Schreiner, sondern das Thema, das ich gerade skizziert habe, war ja auch vorher vom Fahrlehrerverband an Senatorin Jarasch adressiert worden. Auch dort hatte es bereits Gespräche gegeben. Insofern kann man ander Stelle einfach nur konstatieren, dass das, was hier gerade referiert worden ist, zutreffend ist. Es gibt bereits die Ausnahmeregelungen, die auch genutzt werden. Der eigentliche Knackpunkt ist der Fachkräftemangel, und der andere Knackpunkt ist: Es braucht eine gesetzliche Anpassung des sogenannten Kraftfahrsachverständigengesetzes. Es muss auf die Höhe der Zeit gebracht werden, es muss auch vor dem Hintergrund des weiteren Bedarfs – daran diskutieren wir jetzt auchgarnichtvorbei–natürlichAnpassungengeben. Insofern sehen wir der Initiative, die auch gerade von Herrn Kraftreferiertwordenist, dem Vorschlagdes Landes Berlin in der Konferenz der Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister, sehr positiventgegen. Esist jaein Problem, das andere Bundesländer auch betrifft, insofern werden da, denke ich, schon die richtigen Weichen gestellt. Ichhoffe, dasswirin dennächstenPlenarsitzungen StoffhabenfürThemen,diebewegen.–Dankeschön! [BeifallbeiderLINKEN– VereinzelterBeifallbeidenGRÜNEN– ZurufevonderLINKEN:Wuhuu!]