Andreas Geisel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zunächst einmal sagen, dass die Zentral- und Landesbibliothek verbunden mit den anderen öffentlichen Bibliotheken Berlins ganz hervorragendeArbeit leistet undmit 1,5Millionen Besucherinnen und Besuchern im Jahr die meistbesuchte öffentliche Bibliothek Deutschlands ist. Die Zusammenführung dieser Zentral- und Landesbibliothek an einem Standort ist ein hervorragendes Vorhaben. Die Idee, das im ehemaligen Kaufhaus Galeries Lafayette an der Friedrichstraße zu machen, ist eine gute. Die Prüfung hat ergeben, dass es möglich ist, ein geeigneter Standort. Er wäre städtebaulich sogar sinnvoll für die Entwicklung der Friedrichstraße, die an dieser Stelle unbedingt Unterstützung braucht, also eigentlich gut. [Beifall von Anne Helm (LINKE), Dr.Manuela Schmidt (LINKE) und Bettina Jarasch (GRÜNE)] Aber im Raum stehen 590Millionen Euro, und die Debatte, die wir in den letzten Wochen und Monaten erlebt haben,klangeinwenigso,alswürdeBerlinkeinGeldfür seine Bibliotheken ausgeben. Dem ist nicht so. Ich erinnere, dass wir 2009 das Grimm-Zentrum der Humboldt-Universitätfür75MillionenEurofertiggestellthaben. [LauraNeugebauer(GRÜNE):Universitätenzählen nicht!] 2020 ist die Staatsbibliothek Unter den Linden für 480 Millionen Euro fertiggestellt worden. In Berlin wird Geld für Bibliotheken ausgeben. 590 Millionen Euro sind ein ordentlicher Batzen Geld. Das ist hier von Oppositionsrednerinnen und -rednern schon erwähnt worden. Die können wir nicht einfach so beschließen, ohne zu sagen, wo die Quelle des Geldes ist. Deshalb ist dieser Antrag imMomentnichtentscheidungsreif.EsisteineguteIdee, wir müssen sie weiter verfolgen, es kommt aber sehr wohlaufdieKonditioneneinersolchenEntscheidungan. Dass über Jahre hinweg eine solche Entscheidung nicht hat getroffen werden können, hat etwas mit der Summe des Geldes zu tun. Die vorhergehende Koalition hat die Summe für die Zentrale Landesbibliothek im Investitionsplan von 2025auf 2027 außerhalbder Legislaturperiodeverschoben,weil sieauchnichtsagenkonnte,wodas Geldherkommt. [AnneHelm(LINKE):Dahabenwirauch mitIhnenkoaliert!] Lassen Sie uns deshalb seriös darüber diskutieren. Hilfreich wäre bei solchen Anträgen, wenn auch Linke oder Grüne eine Quelle benennen würden, woher wir die 590 Millionen Euro nehmen könnten. Das erleichtert die Debatte ungemein. Der Vorschlag ist aber gut. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD– Beifall von Stephan Schmidt (CDU) – Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Das machen wir gerne!] PräsidentinCorneliaSeibeld: Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat derAbgeordneteEschrichtdasWort.