Sven Rissmann

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Kollegin Dr.Schmidt! Ich denke, nicht nur im Namen vonJoeChialo,sonderndurchausauchimNamenmeiner Fraktion:Danke,dassSieseineInitiativeunddiePosition der CDUinder ArtundWeisesehr fachlich undsachlich unterstützen. Darum will ich mir jetzt auch gar keine zu große Spitze erlauben, aber Siehaben gerade aus vollem Herzen für diese Position geworben – da muss ich mir schon die Frage stellen, warum das Projekt denn in den letztenJahrennichtbetriebenwordenist. [ZurufevonWernerGraf(GRÜNE) undDr.ManuelaSchmidt(LINKE)] – Nein, es mag vielleicht daran liegen, dass Sie einen Kultursenator gestellt haben, über dessen Interesse für Kulturpolitik vorhin ein von mir geschätzter Kollege der SPD-Fraktion sehr Richtiges und sehr Kluges gesagt hat, [BeifallvonHeikoMelzer(CDU)] auf das ich allerdings keinen Bezug nehmen kann, weil dieSitzungdiesbezüglichjavertraulichwar. [Zurufvon Ronald Gläser (AfD)] Man könnte das jetzt aber eigentlich wiederholen. Die eineSpitzesollaberfürsichstehen. Also: Das Thema Zentral- und Landesbibliothekbeschäftigt Berlin schon so lange, da waren Sie noch in Bayern, ich war allerdings schon in Berlin, aber es hat allen Vorgängern die politische Kraft dazu gefehlt, das Thema vernünftig voranzutreiben. Vor allem muss man sich zunächst mal grundlagenmäßig darüber im Klaren sein, wofür man eine ZLB eigentlich braucht. Das ist nämlich nicht nur eine Bibliothek im herkömmlichen Sinne, sondern es ist ein Ort der Wissensvermittlung, ein Ort der Debatte, ein Ort der Kultur im weitesten Sinne, ein Ort des Dialogs, ein Ort der Freizeitgestaltung. Viele europäische Städte haben schon längst auf diese Notwendigkeit reagiert undganz spektakuläre Neubauten geschaffen, die unterdessen architektonische Leuchttürme in Europa, Sehenswürdigkeiten und neue Fixpunkte in der Stadt sind, die ganz neue Zentren geschaffen, Bewegungsströme in den Städten verändert und Belebung von Stadtteilen erzeugt haben. Übrigens eine Randnotiz: Die Friedrichstraße ist ja ein Bereich, der dringend belebt werden muss, nicht zuletzt die grünen Verkehrsfantastereien haben jaihren Anteildazu geleistet, dass die Friedrichstraße in nicht unerheblichen Teilen verödet ist. Die Zentral- und Landesbibliothek kann natürlich einen Beitragleisten,diesen wichtigen StandortimHerzen unserer Stadtauchinsoweitaufzuwerten. Berlin braucht eineZentral- und Landesbibliothek. Es ist ein Projekt, über das seit über 100Jahren diskutiert wird. Ich finde es sehr gut, dass wir hier die Chance haben, eine interessante Liegenschaft in der Art und Weise nutzen zu können. Ich bin unserem Kultursenator Joe Chialo sehr dankbar, dass er das Momentum erkannt und die Debatte beflügelt hat. Alle Fachleute unterstützen ihn darin. Sie wissen, dass auch bauplanerisch diese Sache machbar ist. Was stimmt, ist: Wie das finanziert werden soll, ist bislang unklar. Das ist aber ein ganz normaler politischer Vorgang, dass es zunächst eine Idee geben muss, dann muss man schauen, ob die Idee machbar und fachlich sinnvoll ist. In einem weiteren Schritt kann man schauen, gucken und prüfen, wie das zu finanzieren ist. Ich freue mich, wahrzunehmen, dass offenbar auch die Fraktion Die Linke den Senator Joe Chialo dabei unterstützen wird, die notwendigen Haushaltsmittel aufzubringen, um diesen Umzug in einer historischen Dimension bewerkstelligenzukönnen.–HabenSieherzlichenDank! [Beifall bei der CDU – Beifall von Tino Schopf (SPD)]