Antje Kapek

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Für die Möglichkeit, eine Frage zu stellen, vielen Dank, Herr Kraft! Erstens der kleine Hinweis: Die Frau Senatorin war gestern nicht anwesend im Ausschuss, [Heiko Melzer (CDU): War im Hauptausschuss anwesend!] als wir die Frage nach der Leipziger Straße gestellt haben; da hat Frau Stutz geantwortet. [Johannes Kraft (CDU): Habe ich aber auch gar nicht erzählt!] Zweitens: Die Leistungsfähigkeit, auf die Sie gerade abgehoben haben, bezieht sich auf Zahlen, die im Jahr 2009 erhoben wurden. [Zurufe von Michael Dietmann (CDU) und Heiko Melzer (CDU)] Wir sind im Jahr 2023, 14 Jahre weiter. In diesen 14 Jahren ist viel passiert. [Zuruf von der CDU: Frage!] Insofern frage ich Sie noch mal: Wie kommen Sie denn zu dieser Einschätzung, dass hier die Leistungsfähigkeit im Hier und Jetzt minimiert ist? Und zudem noch mal der Hinweis: Wir nehmen das sehr wohl zur Kenntnis, aber das Mobilitätsgesetz sieht hier einen Vorrang vom Umweltverbund vor. Wollen Sie uns damit deutlich machen, dass das für Sie keine Rolle mehr spielt, sondern Sie nur noch die Leistungsfähigkeit am Kfz-Verkehr ausrichten wollen? [Beifall bei den GRÜNEN – Zuruf von der CDU: Oh! – Zurufe von Stephan Schmidt (CDU) und Kurt Wansner (CDU)]