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Christian Goiny

CDU 19.10.2023 Sitzungen 19/37

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wird ja schon fast ein bisschen ulkig, was Sie uns jedes Mal hier erzählen – vor allem weil man ja schon über Wochen und Monate im Fachausschuss versucht hat, Ihnen darzulegen, wie die tatsächliche Sachlage ist. Fakt ist ganz einfach, dass auf dem Flughafen Filmdrehs stattfinden können. Natürlich schränkt die Sicherheitslage das ein. Natürlich macht ein starker Flugbetrieb das nicht so gut möglich, und möglicherweise gibt es Flughäfen, wo weniger Flugbetrieb ist und man mehr drehen kann. Das will ich jetzt nicht ausschließen. Aber dass hier ein dringender Handlungsbedarf besteht, kann man, glaube ich, ausschließen. Im Übrigen haben Sie das Thema auch nicht erfunden, sondern uns hat schon vor Jahren auf Initiative des Medienboards Berlin-Brandenburg die Frage erreicht, wie filmfreundlich Berlin ist. Hier noch einmal einen ganz alten Senatsbeschluss zu erneuern und für parlamentarische Unterstützung zu werben, ist schon vor Jahren unter allen anderen Fraktionen Konsens gewesen. [Ronald Gläser (AfD): Dann können Sie ja zustimmen!] Deshalb haben wir uns auf den Weg gemacht. Darauf basiert auch der Bericht. Es ist natürlich immer eine Abwägungsfrage. Wir bekennen uns dazu. Wir wollen filmproduktionsfreundlich sein. Wir wollen eine kinderfreundliche Stadt sein. Wir wollen eine Stadt sein, in der Filmfestivals gewertschätzt werden. Das Thema Film hat also in all seinen Facetten für uns einen hohen Stellenwert, und das betrifft natürlich auch die Filmproduktionen. Zur Wahrheit gehört aber natürlich auch, dass es im Einzelfall an einigen Orten auch eine Belastung für die Leute, die dort wohnen und von Filmdrehs betroffen sind, geben kann. Zur Wahrheit gehört auch, dass es manchmal auch andere Voraussetzungen gibt, die Filmdrehs behindern oder einschränken können. Dieses Spannungsfeld sachgerecht auszugleichen und hier Lösungen im Sinne einer filmfreundlichen Stadt zu finden, ist genau die Politik des Senats – nicht erst dieses Senats, aber auch dieses Senats. Ich glaube, da sind wir auf einem guten Weg. Ihr Alarmismus, den Sie hier verbreiten, ist nicht gerechtfertigt. Wir sind ganz im Gegenteil auf einem guten Weg. Man kann überall in dieser Stadt mit entsprechendem Vorlauf Filmdrehs machen. Das wollen wir so, und darüber freuen wir uns. Die vielen Filme, die in Berlin entstanden sind und die Berlin als Kulisse haben, sind ein Ausdruck dafür, dass das gut funktioniert. Das ist im Übrigen eine gute Werbung und Visitenkarte für diese Stadt. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Beifall von Melanie Kühnemann-Grunow (SPD) und Gollaleh Ahmadi (GRÜNE)]

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