Carsten Schatz

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Kollege Wohlert! Kollegin Atli! Ich war sehr gespannt auf diese Debatte, was Sie denn hier vortragen, warum es denn ausgerechnet jetzt eine Befragung zu den Bedarfen lebenserfahrener Menschen in Berlin braucht. Viel gelernt habe ich jetzt in der Debatte aus Ihren Redebeiträgen nicht, aber ich will mal deutlich sagen: Die Aufgaben, die Sie in Ihren Koalitionsvertrag geschrieben haben – – Übrigens, diese Befragung finde ich nicht in Ihrem Koalitionsvertrag, was zumindest Interpretationen offen lässt. Ich liefere Ihnen mal meine: Sie kommen mit den drei Sachen, die Sie da aufgeschrieben haben, nämlich Seniorenmitwirkungsgesetz-Novelle, Gutes-Leben-im-Alter-Gesetz und Kampf gegen Einsamkeit im Alter nicht wirklich voran, sodass Sie jetzt ein Placebo liefern müssen, damit irgendwie der Eindruck entsteht, Sie machen was. [Beifall bei der LINKEN – Torsten Schneider (SPD):Ohh! ] – Ohh! Ja, genau! – Dann habe ich natürlich auch mal geguckt, heute kamen die Änderungsanträge für die Ausschussberatung zum Haushalt. Selbst dieses Projekt finde ich nicht in Ihren Änderungsanträgen zum Haushalt. Was ist denn das für eine Verarsche, was Sie hier veranstalten? Was ist denn das? Was soll das? [Sebastian Scheel (LINKE): Hört, hört!] Ich erwarte von Ihnen, so wie Sie das in Ihrem Koalitionsvertrag gemacht haben – –