Tino Schopf

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Kollegin Hassepaß! In Ihrem Antrag schreiben Sie: Kinder gehören zu den Schwächsten im Verkehr. Sie benötigen daher einen besonderen Schutz. Das stimmt, und da haben Sie recht. Es ist richtig und wichtig, dass wir uns mit der Sicherheit auf den Schulwegen hier im Abgeordnetenhaus befassen. Die Art und Weise, Frau Kollegin, wie Sie das tun, irritiert mich aber, denn in der Zeit von 2016 bis zum April dieses Jahres haben Sie die Verkehrssenatorinnen für diesen Senat gestellt. Da brauchen Sie gar nicht mit dem Kopf zu schütteln, denn das ist so. Ich habe in dieser Zeit einige Initiativen von Eltern und Schülern begleitet, die sich händeringend für Maßnahmen zur Schulwegsicherheit an Sie gewandt haben. Ich erinnere mich beispielsweise gut an Demonstrationen von Schülerinnen und Schülern in Köpenick, die sich seit Jahren für eine Ampel im Bereich der Tramhaltestelle Dregerhoffstraße einsetzen und die stark befahrene Wendenschloßstraße überqueren wollen. Eine entsprechende Initiative von SPD und Linken aus der BVV wurde damals vom Verkehrsmanagement bei der grünen Senatsverwaltung abgelehnt. Im Lockdown machte man die atemberaubende Feststellung, dass keine Schulwegaktivität festzustellen sei – im Lockdown! Zwischenzeitlich erkannte man dann aber die Notwendigkeit einer solchen Querung und wollte zu einer Verkehrsbeobachtung mit Vertretern des Bezirks, der Polizei und der BVG einladen, um gemeinsam einen Standort festzulegen. 2021 fragten Tom Schreiber und ich nach, wie viele Gespräche die Senatsverwaltung denn tatsächlich seit 2016 geführt habe, und die Antwort: keine.