Thorsten Weiß

Vielen Dank! – Wissen Sie, Herr Hopp, ich werde gar nicht groß auf Ihren ersten Teil, den Sie sich wahrscheinlich von irgendeinem befreundeten Antifa-Aktivisten haben schreiben lassen, eingehen. [Beifall bei der AfD – Elif Eralp (LINKE): Wir können so etwas auch selbst schreiben!] Ich schiebe das jetzt einfach mal darauf, dass die SPD wahrscheinlich perspektivisch im nächsten Jahr aus dem einen oder anderen Landtag im Osten dieses Landes fliegen wird, und dementsprechend geht Ihnen da einfach die Muffe. [Beifall bei der AfD] Aber Ihrem Vorwurf, dass der Antrag nicht auf Daten basieren würde, dem möchte ich schon ganz gern begegnen, Sie haben mich ja explizit gefragt. Ich kann Ihnen das genau sagen. In der ersten Stufe hätte der Antrag folgende Auswirkung: Wir bräuchten für die Gymnasien ungefähr fünf zusätzliche Klassenzüge. Das wäre ein neues Gebäude, ein vierzügiges Gymnasium, das gebaut werden müsste. Bei den Integrierten Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen wären das entsprechend 37. Das entspricht drei neuen vierzügigen Integrierten Sekundarschulen. Bei den Grundschulen wären es 273. Das entspricht 16 neuen dreizügigen Grundschulen. [Beifall bei der AfD] Hätten Sie, Herr Hopp, und Ihre Fraktion, die in der letzten Legislaturperiode regiert hat, Ihre Hausaufgaben gemacht und die ganzen Neubaupläne, die Ihr Koalitionspartner versucht hat zu verhindern, umgesetzt – von den 45 geplanten Neubauschulen, die umgesetzt werden sollen –, dann müssten wir uns diese Frage jetzt nicht stellen. Dann könnten wir die Gesetzesvorlage sofort in Kraft setzen und die Maßnahmen umsetzen. Hätten Sie und würden Sie in dieser Stadt eine andere Migrations- und Asylpolitik betreiben, dann hätten wir am Anfang, als es darum ging, die ukrainischen Flüchtlingskinder ins Berliner Bildungssystem zu integrieren, vielleicht auch den Gegenvorschlag der ukrainischen Generalkonsulin in den Blick genommen, die explizit darum geworben hat, die Schüler eben nicht ins Bildungssystem zu integrieren, sondern extra zu beschulen. Und würden Sie – beziehungsweise jetzt sind Sie wieder Teil der Regierungskoalition, und das muss ich mal explizit auch dazusagen: Der jetzigen Senatorin kann man diesbezüglich gar keinen Vorwurf machen, ich hoffe nur, die CDU wird sich in der entsprechenden Regierungskoalition jetzt durchsetzen – in Ihrer jetzigen Regierungskoalition die Prioritäten richtig setzen und zum Beispiel die 5 Milliarden Euro, die für dieses Klimasondervermögen ausgegeben werden, zusätzlich in Maßnahmen des Schulneubaus stecken oder zusätzlich dafür sorgen – ich hoffe, das kommt bald –, den Einfachlehrer umzusetzen, dann müssten Sie sich die Frage, ob das umsetzbar ist oder nicht, gar nicht stellen, denn dann würden wir nicht reden, wir würden handeln. Und das erhoffe ich mir von Ihnen und diesem Senat. [Beifall bei der AfD]