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Niklas Schenker

LINKE 29.06.2023 Sitzungen 19/33

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kraft, Sie haben jetzt wirklich den Vogel abgeschossen. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN – Lachen bei den GRÜNEN] Ich fand das auf jeden Fall gut. Wir können uns hier gerne noch einmal den Unterschied zwischen „stoppen“ und „anhalten“ anschauen, wir können gerne auch „bremsen“ dazu sagen. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN] Fakt ist: Egal, wie oft Sie hier wortreich versuchen, Ihre Senatorin zu verteidigen – das können Sie gerne tun –, davon wird trotzdem das, was passiert, nicht sinnvoller und ist weiterhin ein Schlag ins Gesicht für alle in Berlin, die auf eine sichere Radinfrastruktur angewiesen sind. Obwohl Senatorin Schreiner zu Beginn ihrer Amtszeit immer ein Miteinander versprochen hat, müssen wir eigentlich feststellen, dass das, was sie tut, ein wirklicher ideologiegetriebener Kulturkampf gegen das Fahrrad ist. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN]

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