Carsten Ubbelohde

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Nach elf Jahren Schmerzen, schrecklichen Symptomen und vielen unbeantworteten Fragen wurde schließlich Endometriose diagnostiziert. – Das ist ein nicht seltener, typischer Erfahrungsbericht einer betroffenen Frau zu einer Krankheit, die kaum jemand kennt, eine Krankheit, die weit über die mit einer Menstruation ohnehin verbundenen Beschwerden einhergeht. Blutungen bis in den Bauchraum, Blasenprobleme und sogar Darmverschlüsse sowie erhebliche psychische Belastungen können auftreten und ein Martyrium für die betroffenen Frauen, aber auch für die Partner und die gesamte Familie darstellen. Deshalb ist es aus Sicht der AfD-Fraktion richtig und notwendig, sich dieses Themas mit dem Ziel anzunehmen, diese Frauen mit ihrer chronischen Erkrankung endlich nicht weiter alleine zu lassen. [Beifall bei der AfD] Nicht nur die Patientinnen benötigen Aufklärung, sondern überhaupt erst mal eine Erklärung, was sie haben, weshalb sie nicht selten massive Beeinträchtigungen im Alltag erleben. Auch viele Frauenärzte suchen nicht systematisch nach einer Endometriose. Im September 2022 führte die Bundesregierung übrigens aus, dass es ihr ein besonderes Anliegen sei, die Betroffenen zu unterstützen. – Ach was! Das ist ja schön. Das ist gut zu wissen. Verbesserungen der Information und Aufklärung über diese Krankheit sind sicher genauso begrüßenswert wie die einen oder anderen Forschungsgelder. Aber überall dort, wo es für die Millionen betroffenen Frauen hätte konkreter werden müssen, verlieren sich die Aussagen der Bundesregierung in Allgemeinplätzen. Der Erkenntnis fehlen die Taten. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass zwei der antragstellenden nicht, oder besser gesagt, noch Koalitionsfraktionen, nun quasi bottom-up versuchen, ihre eigenen Parteifreunde in der Bundesregierung zum Jagen zu tragen. In der Tat ist auch der Bund in der Pflicht, aber das bitte in der richtigen Reihenfolge. Als Erstes ist im Land Berlin eine bedarfsorientierte Versorgungsstruktur mit Unterstützung der Forschung zu schaffen, [Beifall bei der AfD] damit der Bedarf dann gut diagnostizierter und informierter Frauen auch auf fruchtbaren leistungsfähigen Boden trifft. Es ist notwendig, die Grundlagenforschung in unserer Stadt unverzüglich zu fordern und auszubauen, damit Pilotprojekte zum Beispiel zu sekundärer Prävention Erfolg verheißen. Hier wird es Zeit, bei all den gelegentlich arg ideologisch geprägten Investitionen des Senates endlich die richtigen Prioritäten zu setzen. [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] Neue Anreizsysteme sind erforderlich. [Beifall bei der AfD] Bund und Länder müssen sich unbedingt mit dem derzeitigen Finanzierungssystem ärztlicher Leistungen beschäftigen. Wir, die AfD, haben bereits auf unserem Sozialparteitag auch für das Gesundheitssystem detaillierte weiterführende Vorschläge vorgestellt. [Beifall bei der AfD] Wo ärztliche Leistungen umfangreich Beratung erfordern, muss dies auch honoriert werden. Die Expertin in der Anhörung hier im Abgeordnetenhaus brachte es im Dezember auf den Punkt: Man habe im Korsett gedeckelter Honorare an sich nur ungefähr fünf bis acht Minuten Zeit und bräuchte regelmäßig aber eigentlich eine Dreiviertelstunde. Dieser Missstand muss endlich im Sinne der Patienten beendet werden. Die Gesundheitssenatorin wollte zudem das Thema Endometriose zu Recht auf der Gesundheitsministerkonferenz zur Sprache bringen. Ich bin gespannt auf ihren Bericht. Wir haben im Gesundheitsausschuss erfahren, dass Frauen heute durch ausbleibende oder sehr späte Geburten – Achtung! – wesentlich häufiger unter starken Menstruationsblutungen leiden und infolge die Wahrscheinlichkeit, eine Endometriose überhaupt zu entwickeln, laut Aussage der Charité deshalb um ein Vielfaches zugenommen hat. [Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)] Es ist schon fast zynisch, dass ausgerechnet die Fraktion diese Debatte heute priorisiert hat, die mit ihrer Politik seit Jahren wesentlich dazu beiträgt, dass eine kinderbejahende Familienplanung heutzutage sehr spät oder gar nicht mehr stattfindet. [Beifall bei der AfD] Sie sind dafür in gewisser Weise politisch mitverantwortlich, dass Frauen heute viel stärker von Endometriose betroffen sind als noch vor Jahrzehnten. [Beifall bei der AfD] Letztlich ist das Ausufern dieser Krankheit damit auch die Folge Ihrer ideologiegetriebenen, familienfeindlichen, wirklichkeitsfremden Politik. [Beifall von Robert Eschricht (AfD) – Christian Zander (CDU): Pfui!] Wir müssen in unserer Verantwortung als Volksvertreter zunächst einmal alles tun, um den betroffenen Menschen sofort, tatsächlich und pragmatisch zu helfen. Die AfD-Fraktion wird ihren Beitrag dazu – übrigens auch bei den Haushaltsberatungen – definitiv leisten. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit! [Beifall bei der AfD – Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)]