Cornelia Seibeld
Vielen Dank, Herr Kollege! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Gesetzesantrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/0896 empfiehlt der Hauptausschuss mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Annahme mit Änderungen. Wer den Gesetzesantrag gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/0908 mit Änderung annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die CDU-Fraktion, die SPD-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Linksfraktion. Gegenstimmen? – Gegenstimmen bei der AfD-Fraktion. – Enthaltungen? – Enthaltungen gibt es nicht. Damit ist der Gesetzesantrag so angenommen. [Beifall von Melanie Kühnemann-Grunow (SPD)] Ich rufe auf lfd. Nr. 2.3: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 17 Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke Drucksache 19/0850 In der Beratung beginnt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und hier die Kollegin Pieroth-Manelli. – Bitte schön!
