Cornelia Seibeld

Herr Senator Dr. Lederer, bitte schön! Bürgermeister Dr. Klaus Lederer (Senatsverwaltung für Kultur und Europa): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst mal vorweg: Das Festival, das African Book Festival, wird seit fünf Jahren gefördert, in diesem Jahr mit 95 000 Euro aus dem Hauptstadtkulturfonds. Die Jury des Hauptstadtkulturfonds mischt sich in die internen Angelegenheiten der Antragstellerinnen und Antragsteller nicht ein. Das ist ihr auch untersagt. Die Jury entscheidet über die Anträge, so wie sie vorliegen. Zum Zeitpunkt – das kann ich an dieser Stelle übrigens sagen –, wo dieser Antrag eingereicht worden ist und wo auch die Jury des Hauptstadtkulturfonds die Förderempfehlung ausgesprochen hat, gab es noch keinerlei Informationen darüber, wer als Kurator des African Book Festivals berufen wird. Wir haben dann die entsprechende Juryempfehlung bekommen. Die Juryempfehlung ist im Juni 2022 ausgesprochen worden, und am 15. Juli wurde die Entscheidung zur Förderung im gemeinsamen Ausschuss des Hauptstadtkulturfonds unter meiner Leitung getroffen. Die Benennung des Kurators des African Book Festivals ist erst im Januar 2023 geschehen. Ich kann Ihnen jetzt sagen, dass mir zu strafrechtlich relevanten Sachverhalten nichts bekannt ist. Wenn es solche strafrechtlich relevanten Sachverhalte gibt, dann sind dafür die Strafverfolgungsbehörden zuständig. Auf der anderen Seite sage ich Ihnen auch: Die Tatsache, dass jemand vor 25 oder vor 30 Jahren bei Al Kaida war, ist für mich erst mal nicht per se ein Grund, dass er 25 Jahre später nicht eine solche Verantwortung übernimmt, wenn er dazu eine Haltung entwickelt hat. Das African Book Festival ist eine extrem gute, extrem anerkannte und extrem etablierte Kulturveranstaltung. Die Benennung des künstlerischen Leitungspersonals erfolgt ausschließlich nach künstlerischen Gesichtspunkten. Das ist im Rahmen der Kunstfreiheit auch zwangsläufig. Staatliche Institutionen haben da nicht mitzumischen. Jedenfalls sind mir bis zum derzeitigen Zeitpunkt keine Sachverhalte bekannt, die es unmöglich machen oder wo ich mich negativ dazu verhalten müsste, dass diese Benennung erfolgt ist. [Beifall bei der LINKEN und von Dr. Bahar Haghanipour (GRÜNE)]