Marc Vallendar
Sehr geehrter Herr Kollege Schlüsselburg! Das war doch gerade absolut unterirdisch. Man muss es einfach mal sagen, mir von einem Angehörigen einer Partei, die der SED angehört hat, die ihre Bürger jahrelang, jahrzehntelang überwacht und bespitzelt hat, einen Riesenüberwachungsapparats aufgebaut hat, solche Unterstellungen hier anhören zu müssen – – Und dann behaupten Sie auch noch, ich hätte gesagt: Datenschutzrecht sei Täterrecht! [Tobias Schulze (LINKE): Das hat er nicht gesagt!] Holen Sie mal das Plenarprotokoll raus! Wo habe ich das denn gesagt? Sie behaupten das hier einfach so. Und wissen Sie, noch was: Wenn Sie die Polizei wieder in Verdacht ziehen und sagen: Die Polizei, na ja, da müssen wir mal wieder genauer hingucken, da sind wieder verdächtige Strukturen, das sind alles Rassisten usw. [Zurufe von Sebastian Schlüsselburg (LINKE)] Das ist das, was Sie sinngemäß damit zum Ausdruck bringen, wenn Sie wieder die Polizei in Verdacht ziehen und sich mit Ihren Schlägertruppen, wie Antifa, Rotfront und Kommunistische Plattform und alles, was Sie an Truppen haben, hierhin stellen und uns in die Nähe des Nationalsozialismus setzen. [Zuruf von Katina Schubert (LINKE)] Sie internationaler Sozialist sollten sich wirklich mal etwas schämen! – Vielen herzlichen Dank! [Beifall bei der AfD]
